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Corona-Gipfel von Bund und Ländern Lockdown wird verlängert und verschärft – Angela Merkel: "Es ist hart, was wir den Menschen jetzt zumuten müssen"


Die Teilnehmer des Corona-Gipfels haben sich nach stundenlangen Beratungen auf schärfere Beschränkungen geeinigt. Die neuen Regeln betreffen Schulschließungen, das Homeoffice und die Maskenpflicht. Auf allgemeine Ausgangsbeschränkungen außerhalb von regionalen Hotspots wird verzichtet. Die Beschlüsse zum Nachlesen im stern-Liveblog.

Wieder einmal haben die Regierungschefs von Bund und Ländern bei einem virtuellen Corona-Gipfel im Bundeskanzleramt um den richtigen Umgang mit der Pandemie gerungen. Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten einigten sich nach achtstündigen Beratungen auf verschärfte Corona-Beschränkungen und eine Verlängerung des aktuellen Lockdowns.

Das sind die neuen Corona-Maßnahmen:

  • Der bestehende Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert. Geschäfte, Restaurants und Friseure bleiben geschlossen.
  • Persönliche Kontakte sollen weiterhin auf ein Minimum reduziert werden. Ein Haushalt darf sich nur mit einer weiteren Person treffen.
  • Die Schulen bleiben geschlossen bzw. die Präsenzpflicht wird ausgesetzt
  • Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen von FFP2- beziehungsweise medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkauf im Supermarkt.
  • Hochwertigere Masken sind künftig auch in Kirchen, Synagogen, Moscheen und bei Zusammenkünften anderer Glaubensgemeinschaften vorgeschrieben. 
  • Arbeitgeber müssen per Verordnung bis zum 15. März Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Wenn Homeoffice keine Option ist, sind medizinische Masken am Arbeitsplatz Pflicht. Anfang und Ende der Arbeitszeit müssen variieren, auch um Busse und Bahnen zu entlasten.
  • Weil die so Inzidenz von 50 vielerorts nicht erreicht wird, sollen - wo immer möglich - lokal strengere Maßnahmen ergriffen werden.

In einer Experten-Anhörung im Vorfeld der Beratungen hatten am Montagabend mehrere Wissenschaftler für einen rigiden Kurs plädiert, eine sogenannte "No Covid"-Strategie. Konkret empfahlen sie, den Lockdown so lange zu verhängen, bis eine Inzidenz von zehn Infektionen pro 100.000 Einwohnern erreicht werde. Danach müsse die Inzidenz weiter auf null sinken.

Besondere Streitpunkte bei diesem Gipfel waren der richtige Umgang mit den neuen Virus-Mutationen und der damit verbundenen Schließung von Schulen und Kitas.

Live Blog

Alle Entwicklungen rund um die Beratungen

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Bei Kindern und Schulen haben wir "sehr miteinander gerungen", so Merkel. Da die neue Mutation des Virus sich laut Experten stärker als bisher auch durch und unter Kindern und Jugendlichen verbreite, gelte bis zum 14. Februar: Die Schulen bleiben geschlossen, alternativ wird die Präsenzpflicht ausgesetzt. Für Kitas gilt das ebenso.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Das Fahrgastaufkommen im Berufsverkehr soll verringert und entzerrt werden. Auch deshalb wird verstärkt auf Homeoffice gesetzt.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Die Maskenpflicht wird verschärft. In Bussen, Bahnen und in Geschäften müssen künftig medizinische Masken (OP-Masken oder FFP2-Masken) getragen werden.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Bei den persönlichen Kontakten bleibt es bei der Regelung mit einem Hausstand und einer weiteren Person. Grundsätzlich gilt zudem, dass man sich mit so wenig Personen treffen soll wie möglich, so Merkel weiter.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Beschlüsse im Einzelnen: Der Lockdown wird bis 14. Februar verlängert.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Merkel: Wir wollen den Rückgang der Infektionszahlen durch zusätzliche Maßnahmen nochmals beschleunigen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Dieses viel ansteckendere Mutation sei in Deutschland aufgetaucht. Noch sei es Zeit, diese einzudämmen. Die Zeit müsse nun genutzt und vorgebeugt werden, sagte Merkel.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Harte Maßnahmen beginnen sich auszuzahlen, sagte sie. Dafür ein Dank an die Bevölkerung. Allen Bemühungen drohe trotzdem eine ernsthafte Gefahr - die neu aufgetauchte Mutation.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Merkel beginnt mit ihrem Statement.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Nun geht es doch los mit der Pressekonferenz!

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    In Sachen Schule stehen die Details noch aus, die Verhandlungen dazu dauern an. Rund um das Thema Homeoffice sieht es etwas konkreter aus. Fassen wir an dieser Stelle kurz zusammen: keine Homeoffice-Pflicht, aber ein Homeoffice-Gebot. Aber: Ab einer Inzidenz von 50 auf 100.000 Einwohner müssen Arbeitgeber ihren Angestellten Homeoffice anbieten - es sei denn, es sprechen zwingende betriebliche Gründe dagegen. Sollte Homeoffice nicht möglich sein, gelten verschärfte Regeln im Büro: zehn Quadratmeter Platz pro Mitarbeiter, Mittagspausen nur allein, bereitgestellte Masken. Wenn die eigenen Räume zu eng sind, müssen Trennwände aufgestellt und regelmäßig gelüftet werden.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Eine traurige Zahl erreicht uns derweil aus den USA. Dort ist die Zahl der Corona-Toten auf mehr als 400.000 angestiegen. Dies hat die Johns-Hopkins-Universität mitgeteilt.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Zwingt Angela Merkel den Corona-Gipfel in eine ihrer gefürchteten Nachtsitzungen? Zumindest wurden die Beratungen nun erst einmal unterbrochen, heißt es.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Wir verkürzen die Wartezeit mit einem Blick ins Nachbarland: In Österreich ist die von der Regierung festgelegte Reihenfolge bei den Corona-Impfungen offenbar mehrfach umgangen worden. So sah sich der Feldkircher Bürgermeister Wolfgang Matt von der konservativen ÖVP zu einer Rechtfertigung gezwungen, warum er sich bei einer Impfaktion in einem Seniorenheim impfen ließ, obwohl dem Impfplan zufolge Politiker noch nicht an der Reihe waren. Die Heimärztin widersprach Matts Darstellung, dass ihm die Impfung verabreicht worden sei, als es keine Wartenden mehr gegeben habe. In den vergangenen Tagen gab es mehrfach Berichte, dass etwa Politiker und Mitarbeiter von Stadtverwaltungen bereits geimpft wurden. Die Staatsanwaltschaft von Kärnten teilte mit, sie werde mindestens einem derartigen Bericht nachgehen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    In den sozialen Medien wird längst über die Verhandlungen gespottet. "Kommt die Pressekonferenz noch vor Ende des Lockdowns?", heißt es da zum Beispiel. Gute Frage! ;-)


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