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Beratungen zu Corona-Lage Bundeskanzlerin Merkel über verschärfte Corona-Regeln: "Wir müssen uns dieser Welle entgegenstemmen"

Sehen Sie im Video: Merkel erklärt die neuen Corona-Regeln für Deutschland.
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Bundeskanzlerin Merkel hat sich mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder auf neue Corona-Maßnahmen geeinigt. Dadurch soll die weitere Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Alle Entwicklungen dazu im stern-Liveblog.

Am Mittwoch haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen angesichts der rasant steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland besprochen. Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Deutschlandweit sollen die Maßnahmen bereits ab kommenden Montag, 2. November, an in Kraft treten und vorerst bis Monatsende gelten. 

Eine Übersicht über die Beschlüsse: 

  • Kontakte: In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige zweier Haushalte treffen – maximal zehn Personen. 
  • Gastronomie: Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen werden geschlossen. Erlaubt ist weiter die Lieferung und Abholung von Essen für den Verzehr zu Hause. Auch Kantinen dürfen öffnen. 
  • Freizeit: Freizeiteinrichtungen werden geschlossen. Dazu gehören etwa Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks und Spielhallen. 
  • Sport: Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder werden geschlossen. Der Amateursportbetrieb wird eingestellt, Vereine dürfen also nicht mehr trainieren. Individualsport, also etwa alleine joggen gehen, ist weiter erlaubt. Profisport wie die Fußball-Bundesliga ist nur ohne Zuschauer zugelassen. 
  • Dienstleistungen: Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios werden geschlossen, weil hier der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Medizinisch notwendige Behandlungen etwa beim Physiotherapeuten sind weiter möglich. Auch Friseure bleiben geöffnet. 
  • Supermärkte: Der Einzelhandel bleibt geöffnet – es gibt aber Vorschriften, wie viele Kunden gleichzeitig im Laden sein dürfen. 
  • Schulen und Kindergärten: Schulen und Kindergärten bleiben offen.
  • Reisen: Touristische Übernachtungsangebote im Inland im November sollen verboten werden. Diese dürften nur noch für notwendige Zwecke wie zwingende Dienstreisen gemacht werden.
Live Blog

Alle Entwicklungen zur Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Merkel

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Merkel sagte zu Beginn: "Die Beratungen fanden in einer sehr ernsten Lage statt." Man habe die Menschen, ihre Gesundheit und ihre wirtschaftliche Situation im Blick, so die Kanzlerin.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Nun geht die Pressekonferenz los.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    In wenigen Augenblicken wird Bundeskanzlerin Merkel erwartet. Sie wird ein Statement nach den Beratungen zwischen Bund und Ländern abgeben. Auch Berlins regierender Bürgermeister Müller wird sich äußern. Wir berichten live für Sie.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Der Bund plant milliardenschwere Nothilfen für Unternehmen, die von den vorübergehenden Schließungen zur Eindämmung des Coronavirus betroffen sind. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch von Teilnehmern der Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie den Ministerpräsidenten der Länder. Erstattet werden sollen Umsatzausfälle, die Finanzhilfe soll ein Volumen von bis zu zehn Milliarden Euro haben.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Bund und Länder wollen touristische Übernachtungsangebote im Inland im November verbieten. Diese dürften nur noch für notwendige Zwecke wie zwingende Dienstreisen gemacht werden, beschlossen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bei einer Videokonferenz.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Bund und Länder wollen Kranke, Pflegebedürftige, Senioren und Behinderte besonders gegen die sich verschärfende Coronakrise schützen. Die verfügbaren Corona-Schnelltests "sollen jetzt zügig und prioritär in diesem Bereich eingesetzt werden", damit sichere Kontakte ermöglicht werden könnten. Darauf verständigten sich Bund und Länder nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur.

    Der besondere Schutz von Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen dürfe aber nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation führen. Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbare Beratungseinrichtungen sollen geöffnet bleiben, ergänzten Bund und Länder am Mittwoch.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Bund und Länder fordern die Unternehmen eindringlich auf, Heimarbeit zu ermöglichen - wo immer dies umsetzbar ist. Das hat die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern der Corona-Beratungen erfahren.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Schon jetzt gibt es erste enttäuschte bis erboste Reaktionen vor allem aus der Gastro- und aus der Fitness-Studio-Branche. In diesen Bereichen habe es kaum bis keine bekannten Ansteckungen gegeben, heißt es. Vor allem in der Gastronomie sei teils massiv in Hygiene- und Schutzausstattung investiert worden. Dennoch sei man nun durch die beschlossenen Schließungen ohne weitere Differenzierung voll betroffen, heißt es.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Nachdem sich zuletzt die Meldungen regelrecht überschlagen haben, scheinen die Corona-Beschlüsse nun weitgehend über die Bühne gegangen zu sein. Nun wird erwartet, dass die Bundeskanzlerin in Kürze ihr Statement abgibt und die Maßnahmen erläuert.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Auch Betriebe im Bereich der Körperpflege sollen im November geschlossen bleiben - beispielsweise Kosmetikstudios, Massagepraxen oder Tattoostudios. Friseursalons bleiben aber unter den bestehenden Hygienevorgaben geöffnet. Auch medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapien sollen weiter möglich sein. Fitness-Studios müssen wohl ebenfalls schließen, so ist zu hören.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Trotz drastisch steigender Corona-Infektionszahlen sollen Groß- und Einzelhandel im November offen bleiben. Auch darauf haben sich die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin in ihrer Videoberatung geeinigt, heißt es. Es gebe aber die Einschränkung, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro zehn Quadratmeter aufhalten darf. In der Beschlussvorlage des Bundes war ursprünglich von 25 Quadratmetern die Rede gewesen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Eine Übersicht der bisher durchgesickerten Beschlüsse: Strengere Corona-Beschränkungen ab kommenden Montag, 2. November. Kitas und Schulen bleiben geöffnet. Die meisten Gastro-Betriebe müssen schließen, Außer-Haus-Verkauf ist erlaubt. Auch Freizeit- und Kulturveranstaltungen werden untersagt. Das gilt auch für den Amateur- und Vereinssport, der Profisport soll ohne Zuschauer stattfinden. Zudem gibt es verbindliche Kontaktbeschränkungen auf höchsten zehn Personen aus höchstens zwei Haushalten in der Öffentlichkeit. Betriebe im Bereich der Körperpflege – wie etwa Massagepraxen, Kosmetik- und Tattoostudios – müssen schließen.

    Geöffnet bleiben sollen Groß- und Einzelhandel sowie Schulen und Kitas. Auch Friseure sollen geöffnet bleiben dürfen, ebenso sollen medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapie weiter möglich sein. Alle Maßnahmen sollen offenbar bundesweit gelten.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Und weiter geht's: Schulen und Kindergärten sollen trotz der stark steigenden Corona-Zahlen auch im November verlässlich geöffnet bleiben. Darauf einigten sich Bund und Länder bei den Beratungen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Bund und Länder wollen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Gastronomiebetriebe vom 2. November für den restlichen Monat schließen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus den Corona-Beratungen. Davon ausgenommen sein soll die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause, Kantinen sollen offen bleiben dürfen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Bund und Länder haben sich darauf verständigt, zur Eindämmung der Corona-Krise eine "Gesundheitsnotlage" für Deutschland auszurufen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus der Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten. Offen blieb zunächst, was das genau bedeutet. Zudem hieß es, die Gesundheitsnotlage sei erst dann beschlossen, wenn am Ende alle Einzelpunkte des geplanten Maßnahmenpakets beschlossen seien. Ein "nationaler Gesundheitsnotstand", von dem vor den Beratungen vielfach die Rede war, existiert in der Rechtsordnung von Bund und Ländern nach Angaben des Bundesbildungsministerium nicht.

rw / fs / tim / dho DPA AFP

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