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Beratungen zu Corona-Lage Bundeskanzlerin Merkel über verschärfte Corona-Regeln: "Wir müssen uns dieser Welle entgegenstemmen"

Sehen Sie im Video: Merkel erklärt die neuen Corona-Regeln für Deutschland.
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Bundeskanzlerin Merkel hat sich mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder auf neue Corona-Maßnahmen geeinigt. Dadurch soll die weitere Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Alle Entwicklungen dazu im stern-Liveblog.

Am Mittwoch haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen angesichts der rasant steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland besprochen. Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Deutschlandweit sollen die Maßnahmen bereits ab kommenden Montag, 2. November, an in Kraft treten und vorerst bis Monatsende gelten. 

Eine Übersicht über die Beschlüsse: 

  • Kontakte: In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige zweier Haushalte treffen – maximal zehn Personen. 
  • Gastronomie: Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen werden geschlossen. Erlaubt ist weiter die Lieferung und Abholung von Essen für den Verzehr zu Hause. Auch Kantinen dürfen öffnen. 
  • Freizeit: Freizeiteinrichtungen werden geschlossen. Dazu gehören etwa Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks und Spielhallen. 
  • Sport: Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder werden geschlossen. Der Amateursportbetrieb wird eingestellt, Vereine dürfen also nicht mehr trainieren. Individualsport, also etwa alleine joggen gehen, ist weiter erlaubt. Profisport wie die Fußball-Bundesliga ist nur ohne Zuschauer zugelassen. 
  • Dienstleistungen: Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios werden geschlossen, weil hier der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Medizinisch notwendige Behandlungen etwa beim Physiotherapeuten sind weiter möglich. Auch Friseure bleiben geöffnet. 
  • Supermärkte: Der Einzelhandel bleibt geöffnet – es gibt aber Vorschriften, wie viele Kunden gleichzeitig im Laden sein dürfen. 
  • Schulen und Kindergärten: Schulen und Kindergärten bleiben offen.
  • Reisen: Touristische Übernachtungsangebote im Inland im November sollen verboten werden. Diese dürften nur noch für notwendige Zwecke wie zwingende Dienstreisen gemacht werden.
Live Blog

Alle Entwicklungen zur Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Merkel

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Und ein weiterer Corona-Beschluss sickert durch: Angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen soll der gemeinsame Aufenthalt in der Öffentlichkeit nur noch Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes mit maximal zehn Personen gestattet sein. Dies gelte verbindlich, Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen würden von den Ordnungsbehörden sanktioniert. Eine entsprechende Meldung der "Bild"-Zeitung wurde bestätigt.

  • Tim Sohr
    • Tim Sohr

    Bund und Länder wollen angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen den Profisport im November nur noch ohne Zuschauer zulassen. Das gilt auch für die Fußballbundesliga. Das erfuhr die Deutsche Presse Agentur aus den virtuellen Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Bund und Länder wollen wegen der Corona-Krise Veranstaltungen, die der Unterhaltung und der Freizeit dienen, im November deutschlandweit weitgehend untersagen. So sollen Theater, Opern oder Konzerthäuser vom 2. November an bis Ende des Monats schließen. Das drang aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten. Die Regelung betreffe auch den Freizeit- und Amateursportbetrieb, heißt es. Individualsport soll ausgenommen werden.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Im Fall weiterer Einschränkungen für das öffentliche Leben zur Eindämmung der Corona-Pandemie sieht sich die Klassik Stiftung Weimar gerüstet. Es wäre schade, wenn etwa erneut Museen und andere Einrichtungen für Besucher geschlossen werden müssten, hieß es aus der Stiftung. Denn die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen in den Museen hätten seit der Wiedereröffnung sehr gut funktioniert. Sollte es aber erneut notwendig sein, die Häuser zu schließen, sei die Stiftung gut vorbereitet, sagte eine Sprecherin. Sie verwies etwa auf zuletzt entwickelte Online-Formate. So hätten sich die regelmäßigen Instagram-Live-Führungen beispielsweise zu einem sehr beliebten Format entwickelt.

  • Tim Sohr
    • Tim Sohr

    Bei der Schaltkonferenz zwischen Bund und Ländern gibt es laut Informationen von n-tv und "Bild" eine Einigung auf weitreichende Kontaktbeschränkungen. Demnach sollen sich ab Montag nur noch maximal zehn Personen aus zwei verschiedenen Haushalten im Freien treffen dürfen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Die Video-Verhandlungen zu den neuen Corona-Maßnahmen laufen. Blick ins Büro von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet:

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Der Jazzmusiker Till Brönner hat die Politik zu nachhaltiger Hilfe für die Veranstaltungs -und Kulturbranche aufgerufen. "Das Land steht kulturell still und die beweglichsten und ehrlichsten tretet ihr mit den Füßen, wenn ihr nicht handelt", sagte der Trompeter und Fotograf in einem bei Facebook und Instagram veröffentlichten Videoaufruf. In Show und Kultur seien mit 1,5 Millionen mehr Menschen beschäftigt als bei den Autobauern, die Branche erwirtschafte jedes Jahr rund 130 Milliarden Euro. Brönner sprach von einem "unwirklichen Schauspiel" angesichts der Zwangspause für viele Künstler. "Wenn ein gesamter Berufszweig per Gesetz gezwungen wird, seine Arbeit zum Schutze der Allgemeinheit ruhen zu lassen, dann muss doch die Allgemeinheit dafür sorgen, dass die Menschen nach Corona noch da sind", sagte der Musiker. "Das ist kein Luxusproblem, das ist ein Kernproblem."

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Wenn voraussichtlich im kommenden Jahr Impfstoffe gegen das Coronavirus zur Verfügung stehen, sollen diese auch Menschen ohne Krankenversicherung bekommen können. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, den das Bundeskabinett gebilligt hat. Dazu ist eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit notwendig. In dem Entwurf ist auch vorgesehen, dass Urlaubs-Heimkehrer aus Risikogebieten anders als bisher keinen Verdienstausfall erhalten sollen, wenn sie nach der Rückkehr in Quarantäne müssen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Nach etwa zwei Wochen wollen Merkel und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen überprüfen, ob die neuen Corona-Maßnahmen, die ab Montag in Kraft treten sollen, wirken. Um den 11. November soll daher erneut beraten und bewertet werden, ob die angestrebten Ziele erreicht wurden. Gegebenenfalls wolle man dann weitere Anpassungen vornehmen, heißt es aus Verhandlungskreisen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet frühestens in einem halben Jahr mit größeren Mengen Impfstoff gegen das Corona-Virus. "Im besten Fall" könnten "im April" große Zahlen Impfdosen ausgeliefert werden, sagte von der Leyen. Europas Bürger müssten sich deshalb darauf einstellen, dass es dieses Jahr "ein sehr anderes Weihnachten" geben werde. Im besten Fall könnten für das Gesamtjahr 2021 1,2 Milliarden Impfdosen zur Verfügung stehen, sagte von der Leyen. Diese würden für etwa 700 Millionen Menschen reichen. Damit könne die EU nicht nur die eigene Bevölkerung vor dem Virus schützen, sondern auch ihr Versprechen einlösen, armen Ländern ebenfalls Impfstoff bereitzustellen. Ein Impfstoff sei kein "wundersames Ereignis", das die Lage "von einem Tag auf den anderen" verändere, mahnte von der Leyen. Sie verwies zudem darauf, dass der Erfolg der Entwicklungsprogramme für Impfstoffe ungewiss sei.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Deutschlandweit sollen die Maßnahmen bereits ab kommenden Montag, 2. November, und nicht wie ursprünglich in der Beschlussvorlage des Bundes vorgesehen vom 4. November an in Kraft treten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder.

  • Tim Sohr
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    Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will Firmen, die besonders von der Corona-Krise getroffen sind, große Teile ihres Umsatzausfalls ersetzen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, könnte bei kleinen Betrieben bis zu 75 Prozent, bei größeren bis zu 70 Prozent der Lücke gestopft werden. Vergleichsmaßstab sind die Umsätze des Vorjahresmonats. Der Deutschen Presse-Agentur wurden die Pläne aus Regierungskreisen bestätigt.

    Scholz schlug die Maßnahme demnach bei einer Sitzung im Kanzleramt vor - es werde aber noch darüber beraten. Die Kosten bezifferte er auf sieben bis zehn Milliarden Euro für vier Wochen.

  • DieterHoss
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    Für Verdienstausfälle in der Coronakrise sollen teils neue Regeln kommen. So sollen Entschädigungsansprüche für Eltern bis März 2021 verlängert werden, hat das Bundeskabinett beschlossen. Diese sollen außerdem auch dann bestehen, wenn einzelne Kinder zu Hause betreut werden müssen, weil sie vom Gesundheitsamt unter Quarantäne gestellt sind. Bisher sind Entschädigungen möglich, wenn Schulen oder Kitas ganz geschlossen werden und keine andere Betreuung möglich ist. Eltern, die nicht zur Arbeit gehen, können 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung vom Staat erhalten. Inzwischen werden aber auch einzelne Klassen nach Hause geschickt.

  • DieterHoss
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    Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verlangt bei einem erneuten, befristeten Herunterfahren vieler öffentlicher Bereiche neue Finanz-, Überbrückungs- und Nothilfen. Zusammenhalt und Solidarität auf der einen Seite, aber auch Augenmaß, Transparenz und parlamentarische Legitimation durch Bundestag und Bundesrat andererseits seien dabei unverzichtbar, schrieb Ramelow mit Blick auf die Bund-Länder-Videokonferenz auf Twitter.

  • DieterHoss
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    Die Menschen in Deutschland sollen sich wegen der starken Corona-Ausbreitung nach Ansicht des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach derzeit auch nicht mehr in großen Gruppen in Wohnungen treffen. "Große Gruppen im privaten Raum sind ein No-Go", sagte Lauterbach der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Natürlich gelte die "Unverletzlichkeit der Wohnung" nach Artikel 13 Grundgesetz. "Diese stellt niemand infrage - auch ich nicht", sagte Lauterbach. "Es muss aber auch klar sein: Jetzt ist nicht die Zeit, in größeren Gruppen zu feiern - nicht im Restaurant, nicht im Club und auch nicht in den Wohnungen." Lauterbach: "Die Rückverfolgungen werden dadurch unmöglich gemacht, und die Unterbrechung der zweiten Welle wird verhindert."

rw / fs / tim / dho DPA AFP

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