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Wahlsieg in Hamburg: Die Scholz-Formel - was die SPD lernen kann

Wahlergebnisse von mehr als 40 Prozent sind für SPD-Politiker so selten wie Goldnuggets im Müsli. Olaf Scholz hat es in Hamburg geschafft. Wie?

Von Andreas Hoidn-Borchers

Olaf Scholz also. Hätte man ja auch nicht gedacht, dass Olaf Scholz mal zum leuchtenden Stern am Himmel der deutschen Sozialdemokratie aufsteigen würde. Zur gar nicht mal mehr so heimlichen Hoffnung auf eine vielleicht doch bessere Zukunft der SPD. Kennt die erfolgsentwöhnte, im Bund bei maximal einem Viertel der abgegebenen Wählerstimmen feststeckende Partei sonst ja kaum noch: Einen Sozialdemokraten, der sehr souverän Wahlen gewinnt; wenn auch nur in Hamburg, dafür aber mit Ergebnissen, wie man sie zuletzt im vorigen Jahrtausend erlebte - bei Gerhard Schröder.

Olaf Scholz, das letzte Einhorn der SPD. Nein, damit hätte wirklich keiner gerechnet. Mit einer Ausnahme natürlich: Olaf Scholz. Scholz ist Überzeugungstäter. Und das, wovon er am meisten überzeugt ist, das ist - Olaf Scholz. Deshalb glaubt er ja auch, die SPD müsste nur auf ihn hören, dann fände sie schon wieder zurück in die Erfolgspur. First we take Hamburgo, then we take Berlin.

Das Duopol mit "Sigmar"

Dabei, völlig ausschließen kann man das nicht. Also: Was hat dieser auf den ersten Blick eher unscheinbar wirkende Mann, was andere Sozialdemokraten nicht haben? Und wie kommt es, dass da plötzlich einer in den Rang eines potenziellen Kanzlerkandidaten katapultiert wird, an dem lange das Image des technokratisch kühlen "Scholzomaten" pappte?

Wer das Geheimnis seines späten Erfolges ergründen will, muss erst einmal ein gutes Jahrzehnt zurückblicken. Da saß eine kleine Runde um den bereits ordentlich verhassten SPD-Generalsekretär in einem dieser überambitionierten und unterbesuchten Neuberliner Restaurants, das - obwohl nicht SPD-geführt - bald Pleite machen sollte. Man redete über die Zukunft der SPD, und irgendwann sagte Scholz, aus seiner Generation seien die politisch Ambitionierten ja fast alle zu den Grünen gegangen; sobald die alte Garde weg sei, könnten deshalb "Sigmar und ich uns die Posten in der SPD aufteilen".

Sofortistische Genossen

Sigmar hieß mit Nachnamen Gabriel. Aber alle nannten ihn damals nur "Siggi-Pop" und beömmelten sich, weil er nach seiner krachenden Abwahl als niedersächsischer Ministerpräsident mal kurz der inoffizielle "Popbeauftragte" der SPD war.

Siggi-Pop und der Scholzomat - die Zukunft der SPD. Eigentlich hätte man an dieser Stelle eine der eigentümlichen Scholzschen Kicheranfälle erwartet: Hihichichichi, Pfruhuchurchrch. Aber es war kein Witz. Er meinte es ernst.

Und was soll man sagen?: Scholz hat Recht behalten.

Und damit sind wir auch schon bei seinen Qualitäten und der Antwort auf die Frage, was seine Partei sich bei ihm abgucken und von ihm lernen könnte. Olaf Scholz verfügt über hervorragende analytische Fähigkeiten, enorme Nehmerqualität, ein mindestens ebenso wuchtig ausgeprägtes Selbstbewusstsein und zudem über eine im politischen Betrieb eher unterrepräsentierte Tugend, die er seinen sofortistisch veranlagten Genossen immer wieder ans Herz legt, wie jüngst auf der SPD-Vorstandsklausur:

Man kann es auch anders nennen: Nervenstärke. Ruhe bewahren, wenn es nicht so läuft, wie man sich das erhofft hat. Wenn man bombe zu regieren glaubt, die Wähler aber weiterhin einen großen Bogen um einen machen und man in Umfragen weit von jenen 30 Prozent plus fettem X entfernt rangiert, die nötig sind, um irgendwann wieder ins Kanzleramt zu kommen.

Ungerecht? Ja. Aber so ist das Leben: Man kann alles richtig machen, und es hilft einem nicht, zumindest nicht für den Moment. Frustrierend, aber kein Grund, panisch den Kurs zu ändern, ständig neue Vorschläge in die Welt zu setzen. Das verunsichert die Leute noch mehr. "Was man tut, muss man auch mit Überzeugung tun", also dauerhaft, predigt Scholz seit Jahren. Vor allem aber sollte es immer eine wichtige Grundvoraussetzung erfüllen:

Dazu gehört vor allem, nach Wahlen nicht anders zu reden und zu handeln als vor den Wahlen. Gegen diesen ersten Grundsatz der Seriosität hat die SPD 1998 verstoßen und erst recht 2002; davon hat sie sich bis heute nicht erholt. Scholz kann ein garstig Lied davon singen, er musste als Generalsekretär die Kehrtwende verteidigen, die mit der Agenda 2010 gemacht worden war. Es hat daraus die Konsequenzen gezogen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann. Und umgekehrt: Das halten, was man verspricht.

Man dürfe "nicht alles für Visionen halten, was ganz bestimmt nicht klappt", sagt Scholz gerne. Und: "Wir sollten nichts beschließen, was wir nicht auch umsetzen können." Freibier für alle! klingt immer gut. Aber erstens sind die Leute nicht so doof, daran zu glauben, und zweitens bei der SPD aus schlechter Erfahrung besonders misstrauisch. Auf Bundesebene müssen sich die Genossen erst mühsam wieder erarbeiten, was für einen Wahlerfolg unerlässlich ist:

Und zwar grundsätzliches, tiefes, dauerhaftes Vertrauen in die Fähigkeit, den Staat einigermaßen unfallfrei auch durch tiefe Krisen zu führen: Euro, Ukraine, Terror. Es ist das Grundgefühl: Der oder die wird es schon richten. Dieses sichere Gefühl haben die Hamburger bei Scholz – und die Deutschen insgesamt bei Angela Merkel.

Wer dieses Grundvertrauen besitzt, dem sehen die Wähler auch mal großzügig Fehler oder Pannen nach, Scholz zum Beispiel den teuren, aber wenig tauglichen Versuch, den Busverkehr in der Stadt schneller zu machen. Im Bund gilt jedenfalls: Die Bürger wollen zwar ganz gerne sozialdemokratisch regiert werden – aber die Führung des Landes trauen sie der SPD nicht zu. Um das zu ändern, müsse seine Partei hart an sich arbeiten, sagt Scholz. Es schadet schließlich nicht, wenn das Gesamtbild stimmig ist. Partei, Programm, Spitzenkandidat müssen zueinander passen. Die Partei sollte sich so geschlossen und gesittet aufführen, dass man von ihr regiert werden möchte. Im Programm sollte kein unrealistischer Unsinn stehen. Und der Kandidat? Den sollten sich die Wähler in jeder Situation als vorzeigbaren Herrn der Lage vorstellen können. Als unbestrittenen Chef.

Scholz hat in Hamburg früh klar gemacht, wie er sich das vorstellt: "Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie auch bekommt." Der Spruch ist inzwischen legendär. Viel wichtiger aber ist: Er war nicht hohl. Die Hamburger SPD ist zu einer sehr geschlossenen Veranstaltung geworden; Scholzens Autorität unbestritten. Und im Alltag helfen als weitere Vertrauen bildende und erhaltende Maßnahmen:

Die Fakten kennen, die Zahlen. Sich reinknien. Dabei nie muffelig wirken. Diszipliniert sein. Vereinbarungen einhalten. Pünktlich kommen. Sich im Zaum halten. Nicht den Stinkefinger zeigen. Auch im Hintergrund nicht über die eigene Partei herziehen, öffentlich schon gar nicht. Sich rollenadäquat verhalten. Ordentlich kleiden. Scholz trägt im Dienst immer Uniform: dunklen Anzug, weißes Hemd, rote Krawatte. Seriöser geht kaum.

"Früher hatte ich Locken im Haar, heute trage ich Nadelstreifen, wie es sich für einen Hamburger Bürgermeister gehört", sagte Scholz auf dem SPD-Bundesparteitag 2013. So etwas hört der gemeine, für Ironie weniger empfängliche SPD-Funktionär nicht so gerne. Bei der Wahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden wurde Scholz mit dem schlechtesten Ergebnis aller Bewerber abgestraft: 67 Prozent. Machte aber nichts. Denn erstens ist Scholz, siehe oben, hart im Nehmen. Und zweitens ist er trotzdem längst die unbestrittene Nummer zwei in der SPD und versucht seiner Partei, ganz besonders einen Erfolgsfaktor näher zu bringen:

Scholz spricht als Basis für Wahlsiege gern von "gutem Regierungshandwerk", das man zeigen müsse. Das, immerhin, ist inzwischen Konsens in der Bundes-SPD. Von den Inhalten kann man das noch nicht mit letzter Sicherheit sagen. Das "selbstbewusste Bekenntnis zum Pragmatismus", das Scholz sich wünscht, damit die SPD wieder für einen breiteren Teil der Bevölkerung attraktiv wird und nicht länger nur mit Linken und Grünen konkurriert - das haben die Sozialdemokraten bislang nicht abgegeben. Sein sehr wirtschaftsfreundlicher Kurs in Hamburg wird in Teilen der Partei noch immer mit - vorsichtig formuliert - Skepsis verfolgt. Und einen klassischen Scholz-Satz wie: "Liberalität hat zur Voraussetzung, dass Innere Sicherheit funktioniert" unterschreiben längst nicht alle.

Inzwischen wird Scholz, der zu seinen Juso-Zeiten dem DKP-nahen Stamokap-Flügel angehörte, immer wieder gefragt, ob er so etwas sei wie Merkel in Rot. Realistisch, nüchtern, pragmatisch. Es schmeichelt ihm durchaus. Auf einen Unterschied legt er aber Wert: Anders als die Kanzlerin regiere er nicht nur anständig, er habe auch ein Idee davon, wie es auf der Welt zugehen sollte. Also, wenn schon, dann: Merkel mit Plan. Scholz wäre also so etwas wie ein halber Gegenentwurf zur Kanzlerin. Auch deshalb sehen ihn jetzt viele als geeigneten Herausforderer bei der nächsten Wahl.

Das Dumme ist: Scholz will nicht. Sagt er jedenfalls. Und es gibt gute Gründe, ihm zu glauben. Die Chancen, 2017 gegen Merkel zu gewinnen, sind - Stand jetzt - schwindend gering. Scholz mag ein pralles Ego besitzen, den Blick für die Realität aber hat er nicht verloren. Er kann ganz gut einschätzen, welche seiner Erfolgsrezepte auch jenseits von Hamburg wirken würden - dass sein hanseatisch spröder Charme aber nicht überall so ankommen dürfte wie in seiner Heimatstadt. Außerdem hatte er, was man auch immer braucht in der Politik

Als Olaf Scholz 2009 den Vorsitz der Hamburger SPD übernahm, deutete wenig auf einen schnellen Erfolg hin. Der äußerst populäre Ole von Beust regierte unangefochten mit den Grünen. Doch dann hatte er plötzlich keine Lust mehr, sein Nachfolger war eine Fehlbesetzung, die Koalition zerbrach an der Schulpolitik, es gab vorgezogene Neuwahlen – und Scholz, der seinen Landesverband in kürzester Zeit aufgerichtet und auf sich zugerichtet hatte, stand parat. Ergebnis: die erste absolute Mehrheit.

Glück, ja. Aber wenn man mit Scholz spricht, ahnt man, was er insgeheim denkt: das Glück des Tüchtigen. Und Klugen.

Schweigen und Grinsen

Also, Herr Scholz, wann haben Sie eigentlich zuletzt gedacht: Boah, Mann, bin ich gut?

Da verschlägt es sogar dem Mann, der üblicherweise schneller antwortet als man fragen kann, für einen winzigen Moment die Sprache. Dann sagt er: "Das ist mir fremd." Und grinst. Und schweigt. Und grinst. Und schweigt. Und grinst.

Hihichichichi, Pfruhuchurchrch.

Es mag blendendere Charismatiker geben, noch gewieftere Taktiker, brillantere Redner, gediegenere Repräsentanten. Aber in einer Kategorie kann Olaf Scholz niemand das Elbwasser reichen: Coolness.

Andreas Hoidn-Borchers hat einen Tipp für die SPD. Als Wahlslogan 2017 eignete sich ein Vers von Gerhard Schröders Lieblingsdichter Rainer Maria Rilke: "Wer spricht von Siegen? Überstehn ist alles".