HOME

Zeitplan für neue Koalition: So lange wird es wohl dauern, bis Deutschland eine neue Regierung hat

Die Unterhändler von Union und SPD reden wieder miteinander. Sie peilen einen Termin zur Einigung an, doch der könnte erst im Frühjahr liegen. Überblick über den Zeitplan für die aktuell längste Regierungsbildung im Nachkriegsdeutschland.

Noch nie hat die Regierungssuche in Deutschland so lange gedauert - und es wird auch noch etwas dauern, bis eine neue Koalition steht. Nach dem Scheitern von "Jamaika" lotet die Union um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun mit den Sozialdemokraten die Chancen für eine erneute große Koalition aus. Bis die neue Bundesregierung steht, könnt es März werden.

Was bisher geschah und an Terminen noch ansteht:

13. Dezember: Erste Spitzenrunde von Union und SPD im Bundestag. Zum Sechser-Kreis gehören Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz plus die Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles (SPD) und Volker Kauder (CDU) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
Die Union spricht sich für Sondierungen über eine "stabile Regierung" aus, am 15. Dezember folgt ein Beschluss des SPD-Vorstands für "ergebnisoffene" Gespräche.

19. Dezember: Am 86. Tag nach der Wahl wurde der bisherige Rekord der längsten Regierungsbildung im Bund eingestellt. 2013 wurde das neue Kabinett Merkels zu diesem Zeitpunkt im Bundestag vereidigt.

20. Dezember: Zweite Spitzenrunde von Union und SPD. Dabei sollten auch die genauen Zeitpläne und inhaltlichen Blöcke festgelegt werden.


31. Dezember: Erstmals wird Merkel nur als geschäftsführende Kanzlerin die traditionelle Neujahrsansprache halten, in der sie auch die vor Deutschland liegenden Herausforderungen skizziert.

4. bis 6. Januar: Die CSU-Landesgruppe trifft sich - wie alljährlich - zur ihrer Klausurtagung im Kloster Seeon.

7. Januar: Ab diesem Tag können die Regierungssondierungen beginnen, sofern sich die Beteiligten darauf einigen.

Zweite Januarwoche: Heiße Phase der Sondierungen, in der beide Seiten Kernprojekte und Kompromisslinien festlegen.

21. Januar: Ein SPD-Sonderparteitag soll in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU entscheiden. Bei der CDU soll der Vorstand darüber entscheiden.

22. Januar: Bei einem Ja der SPD können ab diesem Tag konkrete Verhandlungen beginnen. Der Koalitionsvertrag soll nicht wieder so detailreich und fast 200 Seiten stark wie beim letzten Mal sein, um Raum für lebendige Debatten und Entscheidungen im Bundestag zu geben.


Mitte Februar: Ein SPD-Mitgliederentscheid könnte dann über den Vertrag und die neue Regierung abstimmen. Das kann bis zu drei Wochen dauern und zwei Millionen Euro kosten.

März: Die längste Regierungssuche der Bundesrepublik könnte zu Ende gehen und Merkel wieder im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden. Sicher ist das derzeit aber noch nicht.

dho / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(