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Große Diskrepanz: Umfrage zeigt Mängel bei Digitalisierung in den Kommunen auf

Bei der Digitalisierung haben viele Kommunen noch einen weiten Weg vor sich. Das beklagt der Städte- und Gemeindebund, der bei seinen Mitgliedern den Stand der Dinge abgefragt hat. Ein überraschendes Ergebnis: Fördergelder für den Breitbandausbau bleiben liegen.

Breitband-Infrastruktur

Jede dritte Kommune habe angegeben, nicht an bundesweiten Programmen teilzunehmen. Foto: Julian Stratenschulte

Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur haben viele Städte und Gemeinden in Deutschland einer neuen Studie zufolge erheblichen Nachholbedarf.

Es gebe weiterhin eine große Diskrepanz zwischen den Erwartungen von Bürgern und Unternehmen und den Angeboten der Kommunen, berichten der Städte- und Gemeindebund und der TÜV Rheinland nach einer Umfrage unter mehr als 100 Kommunen. Ein schleppender Breitbandausbau, kein flächendeckendes öffentliches W-Lan und fehlende digitale Dienstleistungen sind der Untersuchung zufolge die gravierendsten Mängel. Hinzu komme, dass öffentliche Fördergelder oft ungenutzt blieben.

Gemeindebund und TÜV hatten die 500 größten deutschen Städte und Gemeinden angeschrieben. Gut 100 von ihnen haben zumindest Teile des Fragebogens beantwortet. Nur die Hälfte von ihnen verfügt demnach über Hochleistungsnetze mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Diese seien aber die Basis für einen flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G. Ohne einen ausreichenden Ausbau der Infrastruktur liefen Städte und Gemeinden Gefahr, «digital abgehängt zu werden», warnen die Autoren der Studie.

Auch beim Angebot, Behördengänge online abwickeln zu können, täten sich viele Kommunen noch schwer. Knapp 30 Prozent der Kommunen hätten angegeben, wenige oder keine Dienstleistungen, wie die Beantragung von Personalausweisen, online anzubieten. Besonders Kommunen mit weniger als 50.000 Einwohnern gingen derzeit nur recht eingeschränkt auf die digitalen Bedürfnisse ihrer Bürger ein. Das gelte auch für die Angebote für Unternehmen. Einen Gewerbeschein könnten Unternehmer beispielsweise erst in gut 15 Prozent der kleineren Kommunen online beantragen.

Beim Breitbandausbau ließen viele Kommunen Fördergelder ungenutzt, hieß es weiter. Jede dritte Kommune habe angegeben, nicht an bundesweiten Programmen teilzunehmen. «Wenn eine Kommune die Fördergelder nicht abruft, ist möglicherweise das Förderverfahren zu kompliziert», vermutet Gürkan Ünlü vom TÜV Rheinland. Sogar 60 Prozent der an der Umfrage beteiligten Kommunen nähmen Förderangebote für Verkehrsleitsysteme, etwa bei der Parkplatzsuche, derzeit nicht in Anspruch.

Die Kommunen investierten in digitale Technologien, wenn sie dadurch «vergleichsweise schnell Geld einsparen können, etwa durch die Reduzierung der Heizkosten oder der Stromkosten für die Straßenbeleuchtung», so Gemeindebund-Sprecher Alexander Handschuh. Großflächig in Zukunftstechnologien zu investieren falle Städten und Gemeinden aber noch schwer, bemängeln die Autoren der Studie.

dpa
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.