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Illegale Einreisen: Bundespolizei weist weniger Menschen an der Grenze ab

Berlin - Im vergangenen Jahr sind an der deutschen Grenze etwas weniger Menschen zurückgewiesen worden als noch 2017. Das berichtet die «Rheinische Post» unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums.

Grenzkontrolle

Ein Polizist an einer Kontrollstelle der Bundespolizei auf der Autobahn A 3. Foto: Armin Weigel

Im vergangenen Jahr sind an der deutschen Grenze etwas weniger Menschen zurückgewiesen worden als noch 2017. Das berichtet die «Rheinische Post» unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums.

Demnach wies die Bundespolizei 12.079 Menschen zurück, nachdem sie 42.478 unerlaubte Einreisen festgestellt hatte. Im Vorjahr seien es 12.370 Zurückweisungen bei 50.154 illegalen Einreisen gewesen. Allein auf die deutsch-österreichische Grenze entfielen im vergangenen Jahr demnach 11.464 unerlaubte Einreisen und 6208 Zurückweisungen. Die Grenze zu Österreich wird als einzige kontrolliert. Die übrigen Grenzabschnitte sind offen.

Seit Juli 2018 gibt es rund 500 Grenzpolizisten in Bayern. Sie befassen sich - wie auch vor der Gründung der Einheit - primär mit der sogenannten Schleierfahndung, kontrollieren also auf den Hauptverkehrsstrecken Ein- und Ausreisende ohne konkreten Verdacht.

Eine Vereinbarung zwischen Bund und Freistaat sieht vor, dass die Einheit Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze durchführen darf, aber nur mit Erlaubnis oder auf Anforderung des Bundes. Unabhängig kann die Grenzpolizei nicht agieren.

dpa
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.