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Bundesregierung zögert: Irak-Mission der Bundeswehr: Was passiert mit den 140 Soldaten im Land?

Rund 140 Bundeswehrsoldaten sind im Irak stationiert, knapp 280 im benachbarten Jordanien. Was mit ihnen angesichts des anschwelenden Konflikts in Nahost geschehen soll, ist unklar.

Bundeswehr im Irak

Die Bundeswehr bildet im Irak unter anderem kurdische Peschmerga aus (Archivbild)

DPA

Sie unterstützen im Irak und Jordanien den Kampf gegen den selbst ernannten Islamischen Staat (IS): Rund 140 Bundeswehrsoldaten sind im Irak im Einsatz, um dort kurdische und irakische Kräfte auszubilden und zu unterstützen. Weitere rund 280 sind im benachbarten Libanon stationiert.

Angesichts des sich zuspitzenden Konflikts in der Region werden Rufe nach einer Entscheidung der Bundesregierung über den Verbleib oder den Abzug der deutschen Soldaten zu lauter. Doch aus Berlin gibt es vorerst keine klare Ansage.

Maas will Bundeswehreinsatz im Irak fortsetzen

Nach Angaben von Außenminister Heiko Maas (SPD) ist die Bundesregierung grundsätzlich bereit, den Irak weiter im Kampf gegen den zu unterstützen. Voraussetzung sei aber, dass dies gewünscht werde und die Lage es erlaube, erklärte Maas am Sonntagabend.

Das irakische Parlament hatte einen Beschluss gefasst, in dem die Regierung zur Aufkündigung ihrer Vereinbarung mit der Militärkoalition gegen den IS aufgefordert wird. Sollte die Regierung dieser Aufforderung nachkommen, würde dies auf die Ausweisung aller US-Truppen sowie möglicherweise auch von anderen im Irak eingesetzten ausländischen Verbänden hinauslaufen – auch der Bundeswehr.

Maas kündigte deshalb an, "unverzüglich" mit der irakischen Regierung sprechen zu wollen. "Unser überragendes Interesse ist, dass die Stabilität und Einheit des Irak nicht der jüngsten Eskalation zum Opfer fällt", erklärte er. Nach der Resolution des irakischen Parlaments sei zu klären, wie die dortige Regierung "das zukünftige Verhältnis gestalten will". Maas betonte, die Bundesregierung werde jede Entscheidung der irakischen Regierung "respektieren". Er plädierte für ein möglichst rasches Treffen der Anti-IS-Koalition sowie eine Sitzung der EU-Außenminister noch in dieser Woche.     

Bundeswehr stoppt Kräfteaustausch

Wegen der extrem angespannten Lage stoppte die Bundeswehr vorläufig die Entsendung neuer Soldaten in den Irak für Trainingszwecke. Generalinspekteur Eberhard Zorn habe entschieden, den regulären Kontingentwechsel der deutschen Soldaten im nordirakischen Erbil auszusetzen, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Sonntagabend mit. Das Einsatzführungskommando hatte zuvor am Sonntag erklärt, dass "in diesen Tagen" 30 Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern nach Erbil fliegen und dann auf ihre Einsatzorte im Irak verteilt werden sollten. Wenig später sollten dann die nächsten 30 Soldaten ebenfalls aus dem norddeutschen Raum folgen. 

Ein Sprecher der Bundesverteidigungsministeriums sagte, es sei noch unklar, was mit den derzeit vor Ort stationierten Soldaten geschehen solle, die im Austausch wieder nach Deutschland zurückkehren sollten.  Die Lage im Irak ist extrem angespannt ,seit die USA am Freitag den einflussreichen iranischen General Kassem Soleimani im Irak gezielt per Drohnenangriff getötet hatten. Teheran drohte mit Vergeltung.

wue / DPA / AFP