HOME

Letzter Akt vor dem Urlaub: Merkel gibt Sommerpressekonferenz

In Berlin hat die politische Sommerpause begonnen. Doch wirklich ruhig geht es in der Regierung nicht zu. Das weiß auch die Kanzlerin. Vor ihren Ferien will sie noch einmal ihre Sicht der Dinge darlegen.

Bundeskanzlerin Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine Rede. Foto: Robert Michael

Kurz vor ihrem Urlaub stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Fragen der Hauptstadtjournalisten.

Zentrale Themen dürften der Personalwechsel im Kabinett, die Zukunft der großen Koalition und der Klimaschutz sein - parallel zu Merkels Auftritt wird Klimaaktivistin Greta Thunberg bei einer Fridays-for-Future-Demonstration in Berlin erwartet. Außenpolitisch dürften vor allem der Streit um die Seenotrettung im Mittelmeer und der Iran-Konflikt eine Rolle spielen.

Merkels Pressekonferenzen im Sommer haben Tradition. In diesem Jahr ist der Zeitpunkt besonders interessant. Am Dienstag wurde Merkels bisherige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vom Europaparlament zur künftigen EU-Kommissionschefin gewählt. Am Mittwoch übernahm CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer dann überraschend den Spitzenposten im Verteidigungsministerium.

Kramp-Karrenbauers Berufung stößt allerdings auf Vorbehalte. Bis vor wenigen Tagen hatte die CDU-Chefin einen Eintritt ins Kabinett noch abgelehnt. Oppositionspolitiker kritisieren, dass sie in Verteidigungsfragen unerfahren sei. Unterstellt wird auch, dass sie sich auf Kosten der Bundeswehr profilieren wolle. Kramp-Karrenbauer gilt derzeit als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge von Merkel im Kanzleramt.

Von der Leyen rechnet damit, dass Kramp-Karrenbauer ihr Hauptaugenmerk auf das Verteidigungsressort richten wird. Auf die Frage, ob es schwer sei, das Ministerium zu managen, wenn man gleichzeitig die Partei führe, sagte sie der «Bild»-Zeitung (Freitag): «Ich bin überzeugt, dass AKK den Schwerpunkt auf das Verteidigungsministerium legen wird. Und wir sollten nicht vergessen, dass wir 13 Jahre lang eine Kanzlerin hatten, die auch Parteivorsitzende war.»

Auch Unionsfraktionsvize Johann Wadephul gab der CDU-Chefin Rückendeckung. Er gehe davon aus, dass Kramp-Karrenbauer «sehr schnell beweisen wird, dass sie eine kompetente und durchsetzungsstarke Verteidigungsministerin ist und dass sie damit die zum Teil unangemessenen Vorverurteilungen widerlegen wird», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Bei Merkels Pressekonferenz dürfte es auch erneut um den Gesundheitszustand der Kanzlerin gehen. Sie hatte in den vergangenen Wochen mehrere öffentliche Zitteranfälle erlitten, aber erklärt, dass sie ihre Leistungsfähigkeit nicht eingeschränkt sehe. Merkel wurde am Mittwoch 65 Jahre alt.

dpa