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Bund-Länder-Beratungen Mehr Flexibilität, Hausärzte steigen ein: Das sind die wichtigsten Beschlüsse des Impfgipfels

Eine Mitarbeiterin bereitet eine Impfspritze vor
Im Impfzentrum Nürnberg wird eine Impfspritze vorbereitet. Bund und Länder diskutieren an diesem Freitag die künftige Impfstrategie.
© Daniel Karmann / DPA
Die Corona-Impfungen in Deutschland sollen im April Fahrt aufnehmen. Dazu sollen die Arztpraxen maßgeblich beitragen. Laut der Kanzlerin muss wegen steigender Infektionszahlen der Lockdown wieder verstärkt werden. Die wichtigsten Beschlüsse des Gipfels.

Wie können die Impfungen in Deutschland beschleunigt werden? Wann können Hausärzte einsteigen und mit Vakzinen beliefert werden? Dies waren die zentralen Fragen des Bund-Länder-Impfgipfels am Freitag, der in einer Telefonschalte abgehalten wurde. Das sind die wichtigsten Beschlüsse:

  • Angela Merkel: "Wir wollen - und ab April können wir das auch - schneller und flexibler werden." (...) "Die Devise lautet: Impfen, impfen, impfen." 
  • Hausärzte sollen unmittelbar nach Ostern routinemäßig in die Schutzimpfungen gegen das Coronavirus einsteigen. Dies zunächst wegen begrenzter Impfstoffe nur mit einem Termin wöchentlich.
  • Die Arztpraxen werden im April wöchentlich zunehmend besser versorgt bis hin zu 3,2 Millionen Dosen in der letzten Woche des Monats. Vorgesehen ist die Möglichkeit, dass Länder bis zum kommenden Montag erklären, sich daran nicht zu beteiligen (was nicht erwartet wird).
  • Die geltende Impf-Priorisierung mit der Konzentration auf Risikopatienten soll bleiben. "Sie kann aber flexibel angewendet werden", so Merkel. Dies soll vor allem für die Ärzte gelten.
  • Impfzentren und mobile Impfteams bleiben im Einsatz und werden ab April wöchentlich verlässlich mit 2,5 Dosen versorgt.
  • Fünf Bundesländer sollen zum Schutz vor dem Eintrag mutierter Coronaviren durch Pendler aus Nachbarstaaten zusätzliche Impfdosen bekommen. Dies gilt für das Saarland (80.000 zusätzliche Dosen) und Rheinland-Pfalz (20.000) mit ihrer Grenze zu Frankreich sowie Bayern (100.000), Sachsen (100.000) und Thüringen (30.000) wegen der hohen Infektionszahlen in Tschechien. 
  • Die Kanzlerin spricht sich dafür aus, jeden offiziell zugelassenen Impfstoff auch zu verwenden. Dies gelte auch für das russische Vakzin Sputnik V. Sollte es keine Freigabe für die EU geben, ist laut Merkel auch ein deutscher Alleingang denkbar.
  • Merkel kündigte bereits an, dass beim Corona-Gipfel am kommenden Montag von der "Notbremse" Gebrauch gemacht werden müsse. Wegen exponentiell steigender Infektionszahlen müssten die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden.

Insgesamt gelte, dass "neben der deutschen Gründlichkeit auch die deutsche Flexibilität" gelten solle, betonte die Kanzlerin eingangs ihres Statements. Sie warb auch um Vertrauen in den Corona-Impfstoff von Astrazeneca. "Ja, ich würde mich mit Astrazeneca impfen lassen", sagte Merkel. Wenn sie gemäß der Impfpriorisierung an der Reihe sei, würde sie dies "auf jeden Fall tun". Zugleich verteidigte die Regierungschefin die zeitweise Aussetzung der Impfungen mit dem Stoff aufgrund bekannt gewordenen Auftretens von Blutgerinnseln bei Geimpften. "Ich bezweifele, dass ein großer Schaden entstand ist", antwortete Merkel auf eine entsprechende Nachfrage. Es sei "richtig, dass wir absolute Transparenz haben walten lassen". Forderungen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu ersetzen, wies Merkel auf Nachfrage mit einem klaren "Nein" zurück.

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Der Impfgipfel von Bund und Ländern in der Nachlese

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Damit endet die Pressekonferenz. Merkel verabschiedet sich von den anwesenden Journalisten: "Den einen oder anderen von Ihnen sehe ich ja Montag wieder."
    Dann berät sie mit den Länderregierungschefs über die Corona-Maßnahmen und gibt anschließend eine Pressekonferenz mit Berlins Regierendem Bürgermeister Müller und Bayerns Ministerpräsident Söder.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Auf die Frage, ob auch über die Entlassung von Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) nachgedacht worden sei, antwortet die Kanzlerin: "Nein."

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Eine Journalistin fragt, ob nicht eine vorzeitige Impfung der Bundesregierung sinnvoll sei. Merkel antwortet, dass das erst möglich sei, wenn die Imfgruppen 1 und 2 durchgeimpft und noch Impfstoff über sei.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Merkel sagt: "Ja, ich würde mich mit Astrazeneca impfen lassen, wenn ich an der Reihe bin!"

    Zur Notbremse antwortet sie: "Wir sind in einer exponentiell ansteigenden Entwicklung und das bedeutet, dass die Notbremse besonders wichtig ist."

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Eine Journalist möchte wissen, ob Merkel darauf drängen wird, dass die "Notbremse" in allen Bundesländern gelten wird. Und ob Merkel sich mit Astrazeneca impfen lassen würde.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Merkel auf Nachfrage zu Sputnik V: "Bin der Meinung, dass jeder Impfstoff, der bei der Ema zugelassen ist, auch genutzt werden sollte." Merkel ist für einen europäischen Schluss, stellt aber auch deutschen Alleingang in Aussicht.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Merkel geht schon auf den Gipfel am Montag ein, in dem es um die Corona-Maßnahmen gehen wird. Als Ausblick geht Merkel bereits auf das exponentielle Wachstum bei den Infektionen ein. "Wir werden von der Notbremse Gebrauch machen müssen."

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Nun stellen die anwesenden Journalistinnen und Journalisten ihre Fragen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Zu Beginn werden danach rund eine Million Dosen pro Woche für die Arztpraxen bleiben, so Merkel.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Merkel geht auf die zusätzlichen 580.000 Biontech-Dosen für Deutschland ein. Diese sollen an die Grenzregionen, die Hotspots sind wegen Pendler-Verkehr: Saarland und Rheinland-Pfalz sowie Bayern, Sachsen und Thüringen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Lieferungen werden zunächst pro Praxis sehr gering sein - zunächst nur 20 Dosen wöchentlich, "aber das wird sich aufbauen und wir wollen schon jetzt beginnen."

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Ab Woche nach Ostern werden die Dosen über 2,5 Millionen an die Hausarztpraxen vergeben - regional nach Bevölkerung aufgeschlüsselt.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Folgendes wurde beschlossen: Impfzentren und mobile Impfteams bleiben bestehen und werden wöchentlich mit 2,5 Millionen Dosen ausgestattet.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    "Die Devise lautet: Impfen - Impfen - Impfen", sagt die Kanzlerin.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Ab April können wir schneller und flexibler werden. Die "deutsche Gründlichkeit soll mit Flexibilität ergänzt werden".

dho

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