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Große Mehrheit: Bundestag verabschiedet Völkermord-Resolution zu Armeniern

Mit Rücksicht auf Angela Merkels Flüchtlingspolitik wurde die Resolution über Monate geschoben. Heute jedoch hat der Bundestag das Papier beschlossen - und die Massaker an den Armeniern als Völkermord bezeichnet Die ganze Debatte im Live-Blog.

Von Georg Meggers

Protest von Armeniern vor dem Bundestag

Armenische Demonstranten vor dem Deutschen Bundestag - sie beklagen "100 Jahre Leugnung" des Völkermordes an ihren Landsleuten. Am Brandenburger Tor demonstrierten zugleich Türken - gegen die "Völkermordlüge".

Sie lebten als christliche Minderheit im osmanischen Reich - bis die türkische Armee, unterstützt von deutschen Militärberatern, 1915 ein Massaker an den Armeniern beging. Schätzungsweise 800.000 bis 1,5 Millionen Menschen starben. Historiker bezeichnen das Ereignis schon länger als Völkermord, die türkische Regierung lehnt den Begriff vehement ab.

Eigentlich wollte der Bundestag eine von SPD, Union und Grünen getragene Resolution zum Thema schon vergangenes Jahr verabschieden, anlässlich des 100. Jahrestages des Massakers. Aber aus Rücksicht auf Angela Merkels Flüchtlingspolitik wurde die Verabschiedung monatelang verschoben. Nun ist es soweit. Alle Entwicklungen im Live-Blog. 

Bundestagsdebatte zur Armenien-Resolution

  • Lutz Kinkel
    • Lutz Kinkel

    Mindestens drei Politiker werden heute bei der Abstimmung fehlen: Kanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Allerdings: Nur Steinmeier lehnt die Resolution offen ab.

  • Lutz Kinkel
    • Lutz Kinkel

    Unionsfraktionschef Volker Kauder hatte im "Morgenmagazin" gesagt: "Wir wollen die Türkei nicht auf die Anklagebank setzen, sondern sagen: Aussöhnung ist nur möglich, wenn die Fakten tatsächlich benannt werden."

  • Lutz Kinkel
    • Lutz Kinkel

    Vier Mal kommt das Wort "Völkermord" in der Resolution vor. Das lässt keine Zweifel aufkommen, wo der Bundestag in dieser Frage steht.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(