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Große Koalition: Nachbesserungen nach zwei Jahren - Der Groko-Zeitplan des Martin Schulz

Nur noch wenige Tage. Am Sonntag entscheidet ein SPD-Sonderparteitag, ob es Koalitionsverhandlungen mit der Union gibt. Viele Genossen sind skeptisch. Ob der neue Zeitplan von Martin Schulz da hilfreich ist?

Martin Schulz am Dienstag in Düsseldorf. Der SPD-Chef warb bei den rheinischen Delegierten des SPD-Bundesparteitags, der am kommenden Sonntag in Bonn stattfindet, für Koalitionsverhandlungen.

Martin Schulz am Dienstag in Düsseldorf. Der SPD-Chef warb bei den rheinischen Delegierten des SPD-Bundesparteitags, der am kommenden Sonntag in Bonn stattfindet, für Koalitionsverhandlungen.

Bis zum SPD-Sondierungsparteitag am Sonntag in Bonn sind es nur noch wenige Tage – und bislang streitet die Partei heftig darüber, ob sie Deutschland noch einmal in einer Großen Koalition mitregieren soll. SPD-Chef reist durch Deutschland und wirbt bei seinen Genossen für das Bündnis mit der Union. In einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) gab Schulz zudem nun auch eine Zukunftsversion für eine Neuauflage der Regierung mit den Konservativen aus.

So will der -Chef will für den Fall einer Neuauflage der Großen Koalition nach zwei Jahren über Nachbesserungen entscheiden. "Wir werden den Koalitionsvertrag nach zwei Jahren einer Bestandsaufnahme unterziehen", sagte Schulz. "Wir müssen nach dieser Zeit einen Strich ziehen und uns fragen: Wie weit sind wir eigentlich gekommen? Und was müssen wir verändern?" Dieser Termin sei Bedingung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU.

Nach zwei Jahren plant Martin Schulz eine "Bestandsaufnahme"

"Für die SPD ist das die Chance zu sagen, mit diesen Ergebnissen sind wir zufrieden - und in anderen Punkten muss man nachbessern", sagte Schulz.

Erst zwei Jahre regieren, und dann für den Rest der Legislaturperiode schauen, was man noch ändern könnte – so also die Vorstellung von Schulz. Ob das den Kritikern innerhalb der SPD reicht, ist zumindest fraglich. Denn die fordern schon jetzt Nachbesserungen am Ergebnis der Sondierungen, darunter vor allem die Einführung der Bürgerversicherung und ein Verbot der Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund. Der Streit über die Inhalte der neuen GroKo war vergangene Woche sofort nach Abschluss der Sondierungen ausgebrochen.

Nachbesserungen sind derzeit kaum wahrscheinlich

Doch Schulz dämpft die Erwartungen mehrerer SPD-Spitzenpolitiker an grundlegende Veränderungen der Sondierungsergebnisse. "Ich kann keine konkreten Änderungen für bestimmte Punkte versprechen", sagte Schulz in dem RND-Interview. "Wir werden noch einmal über alle Themen reden. Wenn wir an der einen oder anderen Stelle noch Verbesserungen erreichen, dann umso besser."

Fast vier Monate ist die Bundestagswahl her, und noch immer hängt die Regierungsbildung in der Schwebe. Auch Neuwahlen sind noch möglich, falls es keine Einigung zwischen SPD und Union gibt. Zwar wurden in den vergangenen Tagen kritische und teils genervte Stimmen aus und CSU laut, die Forderungen von Nachbesserungen eine Absage erteilten – aber im Großen und Ganzen scheinen die Konservativen kein Problem mit einer neuen GroKo und den Sozialdemokraten zu haben. Ganz im Gegensatz zu mehreren SPD-Spitzenpolitikern in großen Teilen der Jusos.

Deshalb wirbt die SPD-Spitze mit aufrüttelnden Appellen um die Zustimmung der Parteibasis zu Koalitionsgesprächen. Europa und die Welt warteten darauf, dass nach monatelangem Hin und Her eine Regierung bekomme, sagte der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel. Und Schulz wird nicht müde zu betonen, die SPD habe bei den Sondierungen mit der Union mehr herausgeholt, als er erwartet habe. Die Partei müsse ihr Erfolge selbstbewusster herausstellen und "mit Stolz" dazu stehen, sagte er am Dienstagabend in Düsseldorf. Dort hatte er mit mehr als 65 Delegierten diskutiert, die am Wochenende nach Bonn fahren.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sprang Schulz bei und warnte, ein Nein zur GroKo und eine darauf folgende Neuwahl bringe die SPD in Schwierigkeiten. "Ich weiß nicht, mit welcher Perspektive sich die SPD dann für einen Wahlkampf aufstellen sollte", sagte die SPD-Politikerin der "Welt". Unklar sei auch, wer sich als Koalitionspartner anbiete. Die Stimmung vor dem Parteitag bezeichnete sie als durchwachsen. Es müsse noch Überzeugungsarbeit geleistet werden, "dass Ablehnungsreflexe unser Land nicht besser machen".

Doch die Skepsis bleibt in den Reihen der SPD groß. In mehreren, allerdings kleineren Landesverbänden war Koalitionsverhandlungen eine Absage erteilt worden - entweder vom Parteivorstand wie in der Berliner SPD oder auf Parteitagen wie in Sachsen-Anhalt und Thüringen. Der Vorstand der Hamburger SPD sprach sich am Dienstagabend dagegen für Gespräche über eine Neuauflage der aus. Die Hamburger SPD stellt 15 der insgesamt 600 Delegierten des Sonderparteitags.

Schulz will am Mittwoch auch bei den Sozialdemokraten in Bayern um Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen werben. Dazu nimmt er an der Winterklausur der Landtagsfraktion im schwäbischen Kloster Irsee teil. Ob sein jüngstes Interview die Euphorie für eine GroKo anheizt, wird sich zeigen.

anb (mit Agenturen)