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Dritte Corona-Welle Merkel spricht bei "Anne Will" ein Machtwort: Ändert der Bund das Infektionsschutzgesetz?

Sehen Sie im Video: Kanzlerin Merkel überlegt Änderung des Infektionsschutzgesetzes.




Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts der dritten Corona-Welle allen geplanten Lockerungen und Modellprojekten in Deutschland eine klare Absage erteilt.
In der ARD-Sendung "Anne Will" übte Merkel massiven Druck auf die Länder aus, um diese zum Umsetzen der Notbremse und noch schärferer Maßnahmen zu bewegen.
Die Kanzlerin deutete auch an, dass der Bund tätig werden könnte, wenn die Länder nicht die nötigen Maßnahmen ergreifen sollten.
Als eine Möglichkeit dazu nannte Merkel das Infektionsschutzgesetz. Sie werde nicht zuschauen, bis es 100.000 Neuinfektionen am Tag gebe.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellte anschließend in den ARD-"Tagesthemen" klar, dass er sich mehr Kompetenzen in Bundeshand vorstellen kann. Als konkretes Beispiel nannte Söder die nächtlichen Ausgangssperren. In Bayern gibt es sie schon seit längerem - bundesweit sind sie derzeit aber noch nicht durchsetzbar.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel ist wegen der Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern offenbar mit ihrer Geduld am Ende. Sie denkt bei "Anne Will" laut über Wege nach, die "Notbremse" durchzusetzen.

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