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Letzte MP-Konferenz Merkels ungewöhnlich emotionaler Abschied von den Ministerpräsident:innen

Letzte MP-Konferenz: Merkels ungewöhnlich emotionaler Abschied von den Ministerpräsident:innen
Sehen Sie im Video: Kanzlerin Merkel nimmt Abschied von der Ministerpräsident:innen-Konferenz




HINWEIS: DIESER BEITRAG WIRD OHNE SPRECHERTEXT GESENDET. O-TÖNE VON: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: "Ich darf rückblickend sagen: Es war manchmal schwer, es war konfliktträchtig. Aber wir sind eigentlich nie auseinandergegangen und haben ein Problem nicht bewältigt. Und das spricht auch für die Verfasstheit der Republik. Und insofern habe ich großen Respekt über die ganze Zeit behalten, werde das auch für die weiteren noch stattfindenden MP-Konferenzen beibehalten, aber es ist ein forderndes, aber auch sehr bereicherndes Gremium, wenn man da dann ein Resultat erzielt."
"Die Entwicklung ist extrem erfreulich zurzeit, was die Fallzahlen anbelangt, und wir können sagen, dass sich die Anstrengungen der vergangenen Monate gelohnt haben, dass sich die Impf-Erfolge jetzt auch zum Teil schon einstellen, dass das Wetter natürlich auch seinen Beitrag dazu leistet. Aber wir dürfen nicht vergessen, Corona ist damit nicht verschwunden. Und das, was uns Sorge macht, ist die sogenannte Delta-Variante, die sich jetzt in Großbritannien wieder sehr stark ausbreitet und dort im Augenblick geradezu einem exponentiellen Wachstum führt. Und deshalb fühlen wir uns bestätigt seitens des Bundes, dass wir sehr starke Einreisebeschränkungen gemacht haben für Großbritannien und für Indien auch - das ist ja die früher indische Variante genannte Variante. Sie ist augenscheinlich in ihrer Ausbreitung aggressiver." "Also wir haben einen Sommer, der uns viele Möglichkeiten gibt, die wir lange Monate nicht hatten. Aber wir sollten nicht sorglos sein, sondern die Lage immer wieder sehr, sehr genau beobachten." Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin: "Wir fangen nicht bei Null an. Wir haben Erfahrungen aus den letzten Monaten. Wir haben Grundlagen, wie man mit Großveranstaltungen, mit Konzerten, Sportveranstaltungen umgehen kann. Das Ganze muss aktualisiert werden, weil wir vorangekommen sind mit dem Thema Testen und Impfen. Da kann vieles angepasst werden, aber wir müssen uns darüber auseinandersetzen. Wie geht das weiter mit großen Musikveranstaltungen, die durch das ganze Land ziehen? Mal in dem einen, drei Tage später in dem anderen Bundesland. Da muss es zumindest einen gemeinsamen Rahmen geben. Der muss vielleicht nicht 1:1 formuliert werden und entsprechend umgesetzt werden. Aber ein gemeinsamer Rahmen, an denen sich auch Veranstalter orientieren können. Bei Sport, Kulturveranstaltungen, Messe, Kongressen, da spielt alles eine Rolle." "Also insofern sage ich: ja, wir können jetzt eine echte Perspektive, auch für den Sommer und für den Herbst entwickeln mit Veranstaltungen mit Tausenden Menschen. Aber ich sehe es noch nicht, dass wir das ab morgen zulassen können." Markus Söder (CSU), Ministerpräsident Bayern: "Es kommt auch ein bisschen darauf an, welche Form von Veranstaltung wir haben. Es ist ein Unterschied, ob Sie jetzt bei der Fußball-EM beispielsweise ein sehr geordnetes Verfahren haben - Zu- und Abgang in der Allianz-Arena - oder ob Sie beispielsweise ein Klassik-Open-AIr oder ob Sie jetzt Rock am RIng oder Wacken veranstalten."
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat wohl zum letzten Mal an der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten teilgenommen. Zum Abschied fand sie emotionale Worte.

Für die als extrem nüchtern bekannte Kanzlerin sind es Abschiedsworte, die fast einer Liebeserklärung gleich kommen: Ausgesprochen emotional und gelöst hat sich Angela Merkel nach ihrer wohl letzten regulären Ministerpräsident:innenkonferenz am Donnerstag über ihr Verhältnis zu der Runde geäußert. Die Konferenzen seien sicherlich nie einfach gewesen. "Aber sie waren extrem wichtig für Erfolge, die wir gemeinsam erreicht haben." Es gebe "einen gesunden Respekt von beiden Seiten, weil wir wissen: Ohne einander können wir eigentlich gar nichts erreichen."

Merkel bekundet "großen Respekt" vor der MPK-Runde

Zum Abschied habe sie ein Porzellangeschenk aus einer Laboredition bekommen, sagte die Physikerin Merkel. "Das ist gut zu Hause nutzbar und gleichzeitig erinnert es an Chemie und Physik und den Wissenschaftsstandort Berlin." Sie habe in der Sitzung an ihre erste entsprechende Runde im Dezember 2005 erinnert. "Damals habe ich die Ministerpräsidenten im Kabinettssaal versammelt, weil ich dachte, es muss ein bisschen gemütlich werden." Man habe eng beieinander gesessen – "das kommt einem heute in Corona-Zeiten schon ganz verwegen vor".

Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen hätten die Eigenschaft, "sich in allen sehr prekären Fragen doch 16 zu 0 zu einigen", selbst wenn man das manchmal gar nicht für möglich halte, erinnerte Merkel an die schwierigen Verhandlungen zum Bund-Länder-Finanzausgleich. Damals habe der Bund sehr lange gedacht, die Verhandlungen würden nie zu einer einheitlichen Position führen. Am Ende habe es aber natürlich eine 16-zu-0-Position der Länder gegeben.

"Es war manchmal schwer, es war konfliktträchtig. Aber wir sind eigentlich nie auseinander gegangen und haben ein Problem nicht bewältigt", sagte die Kanzlerin. "Das spricht auch für die Verfasstheit der Republik." Sie habe während der ganzen Zeit großen Respekt vor der Runde behalten. "Es ist ein forderndes, aber sehr oft bereicherndes Gremium, wenn man da dann ein Resultat erzielt."

mad DPA

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