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Bund-Länder-Beschluss Corona-Regeln: Diese Verordnungen gelten ab Dezember

Sehen Sie im Video: Neue Corona-Regeln – diese Verordnungen gelten ab Dezember.






Bund und Länder verschärfen angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen den Kurs in der Pandemie. Kanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten beschlossen am Mittwochabend nach mehr als siebenstündigen Beratungen, dass Gastronomie, Freizeit- und Kultureinrichtungen bis zum 20. Dezember geschlossen bleiben müssen. Zudem dürfen sich Menschen bis dahin nur noch zu fünft treffen und aus zwei Halshalten stammen. Vom 23. Dezember bis zum 1. Januar sollen "Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis" bis maximal zehn Personen erlaubt sein. Kinder bis 14 Jahre seien in beiden Fällen ausgenommen. "Der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen ist gebrochen. Aus der steil ansteigenden Kurve ist ein flacher Verlauf geworden. Aber das ist nur ein Teilerfolg." Deswegen würden ab dem 1. Dezember zudem Regelungen für den Einzelhandel eingeführt, um eine Überfüllung der Läden vor allem im Weihnachtsgeschäft zu vermeiden. Außerdem einigte man sich auf eine neue Strategie für Corona-Hotspots, in denen es mehr als 200 Fälle auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen gibt. Dort sollen zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, "um kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen". Merkel sagte dazu: "Und dass wir immerhin 62 Landkreise plus Berlin haben, die eine sehr hohe Inzidenzrate haben, zeigt ja auch, dass man da nochmal schärfer rangehen muss. Das freut mich, dass wir das getan haben, und ich hoffe das nutzen und setzen jetzt auch alle um." Was diese zusätzlichen Maßnahmen beinhalten, wurde nicht klar formuliert. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sprach von Ausgangsbeschränkungen und einem Alkoholverbot im Freien. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier negierte die Annahme, dass es in Corona-Hotspots zu Shutdowns kommen werde. Einen Automatismus nach dieser Zahl gebe es nicht, sagte er. Vor Weihnachten wollen Bund und Länder eine weitere Bewertung der Lage vornehmen. Bei den Schulen einigte man sich auf den 19. Dezember als Ferienbeginn. Die Länder wehrten Forderungen des Bundes nach einer starken Ausweitung des Unterrichts zu Hause oder die Trennung von Klassen weitgehend ab. Nur in Hotspots soll ab der 8. Klasse ein hybrider oder Wechsel-Unterricht eingeführt werden. Ein generelles Böllerverbot zum Neujahrsfest soll es nicht geben. Öffentliche Feuerwerke werden aber untersagt, um Massenansammlungen in der Silvesternacht zu vermeiden. Zudem bekräftigte Merkel, dass es keinen Skiurlaube bis zum 12. Januar in Europa geben solle. Italien und Frankreich hätten die Bundesrepublik darum gebeten, die Ski-Ferien abzusagen, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Der Bund sagt zu, dass er weiter für die angeordneten Schließungen von Gastronomie und anderen Einrichtungen zahlt. Die Hilfen sollen im Dezember "auf Basis der Novemberhilfe verlängert und das Regelwerk der Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst" werden.
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Neue Corona-Regeln: Bund und Länder verschärfen im Dezember angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen den Kurs in der Pandemie, mit Ausnahme von Weihnachten. Im Video erfahren Sie, wie die neuen Regeln im Detail aussehen.

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