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Wegen Corona-Politik "Sie spalten, diffamieren, verbreiten Verschwörungstheorien" – Spahn wehrt sich gegen Kritik der AfD

Sehen Sie im Video: Gesundheitsminister Spahn antwortet im Bundestag auf AfD-Kritik an Corona-Politik.




Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) antwortet am 10. Dezember 2020 im Bundestag auf Kritik der AfD an der Corona-Politik: "Das Land steht zusammen, es steht patriotisch zusammen und ich will eines schon noch sagen, sie reden immer viel über Patriotismus. Patriotisch zu sein in dieser Zeit wäre es, hieße es, den Zusammenhalt zu fördern. Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bin unbedingt für Kritik. Es braucht Kritik, damit wir besser werden können in dieser schwierigen Zeit. Aber Sie spalten, Sie diffamieren, Sie verbreiten Verschwörungstheorien. Und das ist genau das, was Ihnen in dieser schweren Zeit vorzuwerfen ist... Stand heute werden etwa 50 Prozent der Sars Cov 2 Meldungen schon digital elektronisch gemacht, nicht mehr per Fax, und ab dem 1.1. verpflichtend hundertprozent. Wir haben in drei Monaten bei etwas, was seit zehn Jahren im Gesetz steht, mehr erreicht als vorher in zehn Jahren. Und das heißt, so hart diese Krise ist, wir nutzen sie auch für die Digitalisierung des Gesundheitswesens... Rücklagen der Krankenkassen sind da für schlechte Zeiten, wie in der Arbeitslosenversicherung und in der Rentenversicherung. Wir haben jetzt zehn Jahre gute Zeiten gehabt. Deswegen konnten Rücklagen gebildet werden. Jetzt sind schlechte Zeiten und deswegen ist es richtig, auch Rücklagen einzusetzen, um die Beiträge stabil zu halten."
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Die AfD hat im Bundestag Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung geübt. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht zum Gegenangriff über.

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