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Protokoll

Nach G20-Gipfel: Regierungserklärung von Olaf Scholz: "Bin froh, dass kein Mensch ums Leben gekommen ist"

Nach den Gewaltausbrüchen beim G20-Gipfel steht Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz gewaltig unter Druck. In einer Regierungserklärung vor der Bürgerschaft bezieht der SPD-Politiker Stellung zu dem Gipfel-Chaos.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, hier bei der Pressekonferenz zur Bilanz des G20-Gipfels im Polizeipräsidium.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, hier bei der Pressekonferenz am Sonntag zur Bilanz des G20-Gipfels im Polizeipräsidium.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz gibt seine mit Spannung erwartete Regierungserklärung zu den Krawallen am Rande des G20-Gipfels ab. Dabei geht es auch um die persönliche Verantwortung des SPD-Politikers und den Polizeieinsatz während des Gipfels - sowie um die Rolle des autonomen Zentrums Rote Flora, in dessen Umfeld es während der Gipfeltage zu Plünderungen, Brandstiftungen und anderen schweren Gewalttaten gekommen war.

CDU und AfD haben den Rücktritt des Bürgermeisters gefordert. Dieser hatte den Bürgern für den G20-Gipfel eine Sicherheitsgarantie gegeben. Tatsächlich wurden bei schweren Ausschreitungen 476 Polizisten verletzt, Autos gingen in Flammen auf, Straßenzüge wurden verwüstet.

Regierungserklärung von Olaf Scholz im Liveblog

  • Felix Haas
    • Felix Haas

    "Es ist trotz aller Vorbereitung nicht gelungen, die öffentliche Ordnung zu jedem Zeitpunkt aufrecht zu erhalten", sagt Scholz.

  • Jenny Kallenbrunnen
    • Jenny Kallenbrunnen

    Scholz spielt auf seinen eigenen - in den vergangenen Tagen viel kritisierten - Vergleich des Gipfels mit dem Hamburger Hafengeburtstag an und gibt zu: Die Einschränkungen für die Bürger gingen doch darüber hinaus.

  • Jenny Kallenbrunnen
    • Jenny Kallenbrunnen

    "Heute wissen wir, dass die Sicherheitsvorkehrungen nicht gereicht haben, um Straftaten zu vereiteln", sagt Scholz.

  • Felix Haas
    • Felix Haas

    Olaf Scholz spricht "von schlimmen Tagen", die hinter "uns Hamburgern" liegen.

  • Jenny Kallenbrunnen
    • Jenny Kallenbrunnen

    Bürgermeister Olaf Scholz hat nun das Wort und beginnt mit der Regierungserklärung.

  • Felix Haas
    • Felix Haas

    Unsere Kollegin Catrin Boldebuck ist vor Ort, sie schreibt: "Der Saal ist voll mit Presse, mehr als sonst, alle etwas hektisch." "Dies ist kein normaler Tag", sagt Sascha Balasko, Pressesprecher der Hamburger Bürgerschaft zur Eröffnung.

  • Jenny Kallenbrunnen
    • Jenny Kallenbrunnen

    Carola Veit, Präsidentin der Hamburgerischen Bürgerschaft, spricht einführende Worte und spricht ihre Solidarität den Opfern der Krawalle rund um den Gipfel aus.

    Dank für Feuerwehr und Stadtreinigung - neben anderen - gibt es freilich auch.

  • Felix Haas
    • Felix Haas

    Um 13.30 Uhr gibt Olaf Scholz vor der Hamburger Bürgerschaft eine Regierungserklärung ab. Seine wichtigsten Aussagen nach den Krawallen beim G20-Gipfel tragen wir hier im Liveblog zusammen. Gegenüber der "Zeit" erklärte Scholz vorab: "Das alles tut mir leid" - er entschuldigte sich damit bei den Bürgern. Gegenüber dem stern hatte er gesagt: "Ich schäme mich".