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Irritierende Aussage Scholz Nazi-Vergleich vorzuwerfen sei "völlig absurd" – Sprecherin will aber nicht erklären, was der Kanzler meinte

Olaf Scholz wird Nazi-Vergleich vorgeworfen
Olaf Scholz hat Klimaaktivisten mit Nazis verglichen – oder?
© Bernd Weißbrod / DPA
Beim Katholischen Kirchentag in Stuttgart hatte Olaf Scholz mit einer Aussage irritiert. Störaktionen von Klimaaktivisten erinnerten ihn "an eine Zeit, die lange zurückliegt". Meinte er die NS-Zeit? Seine Regierungssprecherin bemüht sich um Schadensbegrenzung.

Nachdem Klimaaktivistin Luisa Neubauer Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeworfen hatte "Klimaaktivist:innen mit Nazis" verglichen zu haben, hat sich Regierungssprecherin Chistiane Hoffmann um Schadensbegrenzung bemüht. "Diese Äußerungen des Kanzlers stehen für sich und ich würde jetzt im Grunde nicht kommentieren wollen." Ein solcher Vergleich sei aber "vollkommen absurd", setzte die Sprecherin bei einer Regierungspressekonferenz nach.

Bei der Pressekonferenz wurde Hoffmann von Journalisten gefragt, welche lang zurückliegende Zeit der Bundeskanzler bei seiner Rede auf dem Katholischen Stadtkirchentag gemeint habe. Ein Aktivist hatte bei dem Auftritt des SPD-Politikers versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut "Schwachsinn", als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.

Olaf Scholz "hat sich klar ausgedrückt"

Scholz kommentierte die Störung mit den Worten: "Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank." Dazu gehöre auch ein "schauspielerisch geübter Auftritt, bei dem man dann in jedem Fall immer sich inszeniert", sagte er. "Ich war auch schon auf Veranstaltungen, da saßen fünf Leute, gleich gekleidet, jeder hatte eine eingeübte Haltung, und (die) machen das dann jedes Mal wieder." Das sei keine Diskussion. "Das ist keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren, das sollte man nicht machen."

Klimaaktivistin Luisa Neubauer warf dem Bundeskanzler auf Twitter vor, die NS-Herrschaft relativiert zu haben. ""Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal", schrieb sie per Twitter.

Regierungssprecherin Hoffmann wollte dazu nicht Stellung beziehen. Der Kanzler habe den Klimaschutz zur Priorität dieser Legislaturperiode gemacht und er sei jederzeit bereit, sich inhaltlich mit diesem Thema auseinanderzusetzen und darüber zu diskutieren. Vehemente Störungen bei einer Podiumsdiskussion seien allerdings kein inhaltlicher Beitrag, sondern "sie verhindern im Gegenteil einen sachlichen Diskurs", sagte die Regierungssprecherin. Auf Nachfrage von Journalisten wollte sie sich nicht äußern. "Die Äußerungen des Kanzler stehen für sich und ich werde die jetzt nicht interpretieren. Der Kanzler hat sich klar ausgedrückt", so Hoffmann.

cl

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