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Parteikonvent: SPD stimmt Sondierung mit Union zu

Endgültig entscheiden werden die Genossen, aber die Parteiführung darf schon einmal erste Gespräche über eine Koalition mit der Union führen. Das hat der SPD-Konvent beschlossen.

Ein Kleiner Parteitag der SPD hat den Weg freigemacht für ein erstes Gespräch der Parteispitze mit der Union, um die Möglichkeit einer schwarz-roten Bundesregierung auszuloten. Die etwa 200 Delegierten stimmten nach Angaben von Teilnehmern in Berlin mit breiter Mehrheit für eine entsprechende Empfehlung des Parteivorstandes. Erst nach dem Sondierungsgespräch, das kommende Woche stattfinden könnte, soll über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden. Über einen Koalitionsvertrag soll erstmals am Ende ein Mitgliedervotum der etwa 470.000 SPD-Genossen stattfinden.

Auf dem Konvent hatte der erfolglose SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seinen Rückzug aus der ersten Reihe seiner Partei bekanntgegeben. "Meine Karriere wird ein geordnetes Ende finden", sagte der 66-Jährige nach Angaben von Teilnehmern. Steinbrück habe die Verantwortung für das Wahlergebnis übernommen und gesagt, dass er kein Amt in Partei oder Fraktion anstrebe. An möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union wird er aller Voraussicht nach aber noch teilnehmen.

Im November geht Steinbrück offiziell

Es hatte Spekulationen gegeben, Steinbrück könnte den Vorsitz der Fraktion übernehmen, wenn ihr bisheriger Chef Frank-Walter Steinmeier im Fall einer großen Koalition Minister würde. Sollte es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommen, wird Steinbrück nach Einschätzung aus der Partei daran noch beteiligt sein, ebenso wie an einem ersten Sondierungsgespräch. Sein Rückzug werde wohl erst auf dem Bundesparteitag Mitte November vollzogen. Dazu habe sich Steinbrück nicht ausdrücklich geäußert, hieß es. Bereits am Montag hatte Steinbrück erklärt, sein Bundestagsmandat annehmen zu wollen.

nik/DPA / DPA