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Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin: Sag beim Abschied leise Arschloch

Den Piraten rennen die letzten charismatischen Politiker davon. Parteimitglieder beschimpfen sich gegenseitig. Mal wieder. Es ist ein unwürdiges Ende einer Partei, die eigentlich stolz sein könnte.

Ein Kommentar von Laura Himmelreich

"Offline" hieß es am 25. September 2013 bei der Landesgeschäftsstelle der Piraten in Dresden. Ob das bei der Partei nun häufiger der Fall ist?

"Offline" hieß es am 25. September 2013 bei der Landesgeschäftsstelle der Piraten in Dresden. Ob das bei der Partei nun häufiger der Fall ist?

Anke Domscheit-Berg verkündete am Sonntag ihren Austritt aus der Piratenpartei und liest seitdem auf Twitter Beschimpfungen:"irre Feministin", "Bekloppte", "Sprachrohr der Egomanie", "selbstverliebt und selbstgerecht". Domscheit-Berg war eine der bekanntesten und eloquentesten Figuren der Piratenpartei. Das war viel wert, in einer Partei, bei der man intensiv überlegen muss, bis einem eine zweite oder dritte halbwegs bekannte und redegewandte Person einfällt.

Die Beleidigungen und Kränkungen, die aus der Piratenpartei mal gegen Domscheit-Berg, mal gegen andere zu hören sind, sind vermutlich das letzte, was die Öffentlichkeit überhaupt von der Partei wahrnehmen wird.

Vor Domscheit-Berg hat der Berliner Landeschef Christopher Lauer die Partei verlassen. Und die beiden sind nur die vorerst letzten eines langen Exodus, der seit Monaten auf Landes- und Bundesebene die Partei auszehrt. Selbst Politikinteressierte haben vor geraumer Zeit aufgegeben, sich zu merken, wie der aktuelle Parteivorsitzende heißt oder der politische Geschäftsführer. Zu häufig haben sie gewechselt, zu irrelevant war das, was von ihnen zu hören war. Die verbliebenen Charismatiker wie Domscheit-Berg oder Lauer waren die letzte Chance der Partei wahrgenommen zu werden. Die Partei hat auch sie vergrätzt.

Inhaltlich und finanziell am Ende

Das Scheitern der Partei war in ihren Wurzeln angelegt. Zwei Voraussetzungen, die nötig sind, damit eine Partei überlebt, haben die Piraten nie erfüllt: Führungspersonen zulassen und Kompromisse ertragen. Stattdessen sollte basisdemokratisch jedes Mitglied Entscheidungen beeinflussen. Doch die Piraten scheiterten bereits daran, Organisationsformen und Abstimmungsprogramme zu schaffen, um solch eine Basisdemokratie möglich zu machen. Sollte die Partei überhaupt so etwas haben wie gemeinsame Grundprinzipien, so waren die hinter einer Kakophonie aus Meinungen nicht zu hören.

Die Weltpolitik lieferte den Piraten mit dem NSA-Skandal ein Thema auf dem Silbertablett. Doch statt mit Expertise fiel die Partei während des Skandals mit Flügelkämpfen zwischen Liberalen und Linken auf. Oder etwa damit, dass sie einen Landesparteitag in einem Sado-Maso-Club abhielt. Am Ende interessierte sich niemand dafür, was sie zu Snowden und der digitalen Überwachung zu sagen haben. Auch die eigenen Mitglieder wendeten sich ab. Die Mitgliederzahl ist auf 28.000 gefallen, von denen nur rund jeder Dritte Beiträge zahlt. Nicht nur inhaltlich, sondern auch finanziell wird die Partei so bald am Ende sein.

Piraten haben Politikbetrieb aufgemischt

Trotz allem, vergebens waren die Piraten nicht. Mit ihren Wahlergebnissen von teils über zehn Prozent haben sie den Politikbetrieb aufgemischt. Die SPD lässt nun ihre Mitglieder per Entscheid über Koalitionen und sogar über den Berliner Bürgermeister abstimmen. Andere experimentieren mit Online-Abstimmungsportalen. Selbst Angela Merkel hat sich einen twitternden Generalssekretär an die Spitze der Union geholt, der die Konservativen ein bisschen digitalisieren will. Die Netzexperten im Bundestag sind von belächelten Nerds zu viel gehörten Experten aufgestiegen. Und selbst Laien beschäftigen sich mittlerweile mit Programmen zur Email-Verschlüsselung. Die Piraten selbst können sich über ihre Erfolge nicht mehr freuen, weil das Beschimpfen und Bepöbeln ihre Kapazitäten raubt. Ihr Motto scheint: Sag beim Abschied leise Arschloch. Dabei wäre ein "Danke" zum Ende der Partei durchaus angebracht.

Laura Himmelreich ist Redakteurin im Berliner Büro des stern und denkt mit Schaudern an die unproduktiven, endlosen Debatten auf dem Programmparteitag der Piraten 2012 zurück. Auf Twitter können Sie ihr folgen unter: @im_himmelreich