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Berlin³ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz? Die richtige und falsche Wahl zugleich

Olaf Scholz ist laut Umfragen der aussichtsreichste Kanzlerkandidat der SPD
Olaf Scholz ist laut Umfragen der aussichtsreichste Kanzlerkandidat der SPD
© Annegret Hilse / Reuters-Pool / DPA
Es spricht viel dafür, dass die "Zeit recht hat: Der Vizekanzler soll die SPD als Spitzenkandidat in die nächste Wahl führen. Damit das Manöver Erfolg hat, müsste die Partei aber über ihren Schatten springen – und ihn auch zum Vorsitzenden machen

Wer will noch mal? Wer hat noch nicht? Noch jemand ohne Fahrschein? Willkommen auf dem Jahrmarkt der Heiterkeiten, und zwar an der Bude, an der ein Kanzlerkandidat der SPD für die nächste Bundestagswahl ausgeschossen werden darf. Man muss schon sagen, es herrscht ein überraschendes Gedrängel an dem Stand, und das Überraschendste dabei ist, dass es diese Kirmesbude überhaupt noch gibt. Aber lassen wir das.

Vor drei Wochen jedenfalls waren sich die Kollegen vom "Cicero" absolut sicher, dass sich die Parteidoppelspitze auf Fraktionschef Rolf Mützenich festgelegt hat. Nun legt sich die "Zeit" im gleichen Brustton der Überzeugung auf Olaf Scholz fest ("Er wird es") und schildert, warum in "seine einstigen Gegner nun zum Kanzlerkandidaten machen wollen".

Alles klar soweit? Und: Ist das überhaupt relevant.

Überraschende Antwort auf beide Fragen: Ja. Und nein.

Breite Pro-Scholzfront

Dröseln wir erst einmal das verworrene Kandidatenknäuel auf und halten fest: Nur weil das eine richtig ist, muss das andere deswegen noch lange nicht falsch sein. Kompliziert? Mag sein, aber hier geht es schließlich um die SPD. Also: Richtig ist, dass das Duo Esken/Walter-Borjans bis vor kurzem eher das Partei-Logo schwarz umgefärbt hätte, als Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten zu küren. Wer sich umhörte, bekam Einwand auf Einwand gegen den Finanzminister zu hören. Zu alt. Zu rechts. Zu GroKo-infiziert. Zuviel Vergangenheit. Zuwenig Zukunft. Usw. Wer so argumentiert, kann im Gegenzug schon mal auf Rolf Mützenich verfallen.

Richtig ist aber auch, dass Mützenich nicht will und, sehr viel entscheidender, dass alle möglichen Landeschefs, Minister und Ministerpräsidenten auf Esken/Walter-Borjans eingeredet haben, ihren Widerstand gegen Scholz aufzugeben. Es ist übrigens die alte Kampfformation, die es im vergangenen Herbst auch gegeben hatte. Auch damals hatten fast alle führenden Kräfte in der Partei für Scholz als Parteivorsitzenden geworben. Damals vergebens. Was jetzt passiert, ist eine Art Rückspiel. Das Parteiestablishment gibt sich noch nicht geschlagen.

Und damit zur zweiten Frage: Muss einen das alles interessieren? Wir beantworten das mal etwas kurvenreich. Also: Es gibt Entscheidungen, die sind absolut logisch, zwingend – und unvernünftig zugleich. Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten zu machen, wäre eine solche Entscheidung. Sie wäre logisch und zwingend, weil Scholz der erfahrenste, versierteste und beliebteste SPD-Politiker ist, und zwar mit weitem Abstand. Das alles spräche für ihn. Er könnte die SPD im Herbst 2021 aus ihrem 15-Prozent-Ghetto herausholen.

Könnte Scholz von anderen Kandidaten profitieren?

Momentan sieht es zwar laut Umfragen nach einem glatten Durchmarsch für eine schwarz-grüne Koalition aus. Aber Corona hat gezeigt, wie schnell sich die Werte für einzelne Parteien ändern können. Spätestens wenn sich Union und Grüne auf ihre Spitzenleute festgelegt haben, beginnt ein völlig neues Spiel. Dann stünde der Ex-Bürgermeister und Vizekanzler Scholz gegen Mitbewerber, die entweder gar keine Regierungserfahrung besitzen (Friedrich Merz, Annalena Baerbock), nur als zweiter Mann im Land regiert haben (Robert Habeck) oder als Ministerpräsident eine nicht immer Vertrauen einflößende Performance hingelegt haben (Armin Laschet). Das könnte helfen, die SPD wieder klar über 20 Prozent zu bringen. Immerhin das.

Und trotzdem wäre eine Entscheidung pro Scholz widersinnig und nur zu verstehen in einer Partei, deren inoffizielles Motto seit knapp zwei Jahrzehnten lautet: Pure Vernunft darf niemals siegen. Er wäre ein Kandidat gegen Kopf und Herzen der beiden Vorsitzenden. Sie müssten einem Mann dienen, den sie beim Mitgliederentscheid um den Vorsitz geschlagen haben, unter anderem mit dem unausgesprochen auf ihn gemünzten Vorwurf, die SPD in die "neoliberale Pampa" zu führen. Scholz mag seine Finanzpolitik der zugehaltenen Taschen in der Corona-Krise geändert haben. Das Misstrauen gegen ihn aber sitzt tief. Das kann nicht gut gehen.

Kandidatur nur mit Parteivorsitz sinnvoll

Man könnte ja einfach einmal die Herren Steinmeier, Steinbrück und Schulz an einen Tisch holen und sie berichten lassen, wie es ist, als SPD-Spitzenkandidat anzutreten, wenn man nicht zugleich Parteichef ist und das alleinige Sagen hat. Es ist keine Freude. Es flößt den Wählern kein unbedingtes Vertrauen ein. Es ist deshalb auch nicht von Erfolg gekrönt. Versuch sollte klüger machen. Deshalb wäre die Operation Scholz nur dann wirklich sinnvoll und vernünftig, wenn die SPD ganze Sache machen würde. Sie müsste mit ihrem historischen Irrtum vom vergangenen Jahr aufräumen – und auf dem Sonderparteitag im März 2021 nicht nur einen Kanzlerkandidaten Scholz wählen, sondern auch gleich noch einen neuen Vorsitzenden Scholz.

Das wäre konsequent, aber zugegeben: Es wäre wohl auch von fast allen zu viel verlangt.

Deshalb zum Schluss kurz zurück an die Kirmesbude und mal kurz den Hauptpreis begutachtet: Wer jetzt als erster den richtigen Kandidaten ausgerufen, der darf nach dem nächsten SPD-Debakel als erster überzeugend darlegen, warum die Wahl mal wieder pfeilgerade auf den falschen Mann gefallen ist.


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