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Berlin

«Bild»: Mehr als jede zweite Abschiebung 2018 gescheitert

Berlin - Mehr als jede zweite Abschiebung ist nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr gescheitert. Rund 57 000 Migranten und abgelehnte Asylbewerber hätten abgeschoben werden sollen, doch nur bei 26 114 gelang dies, wie die «Bild am Sonntag» berichtet. Mehr als 7000 Mal sagten die Länder mit der Bundespolizei vereinbarte Abschiebetermine am Tag des Flugs ab, etwa weil die Abzuschiebenden nicht auffindbar oder krank waren oder Papiere fehlten. Bundesinnenminister Horst Seehofer plant ein sogenanntes «Geordnete-Rückkehr-Gesetz», das Abschiebungen erleichtern soll.

Kramp-Karrenbauer für Frauenquote in der Politik

Muskelfaserriss: FC Bayern vorerst ohne verletzten Coman

Hier demonstrieren Guaió-Anhänger in Venezuela

News des Wochenendes

Demonstranten und Sicherheitskräfte geraten an venzolanischer Grenze aneinander

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Vorwurf der «Schönfärberei»

Bahn kann 733 Lokführer-Stellen nicht besetzen

Wichtiger Sieg

23. Spieltag

Bayern setzt BVB unter Druck - Schalkes Heidel hört auf

FC Bayern schließt zum BVB auf - Pleite für Gladbach

Buchstaben-Rätsel: Doch kein Abschied bei Die Ärzte?

Neuer Buchstabe enthüllt

Es gibt wohl doch keinen Abschied von den Ärzten – aber das Rätselraten geht weiter

Facebook

Streit um Daten von Toten

Anwalt: Erben erwirken Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook

Streit um digitales Erbe: Zwangsgeld gegen Facebook

Torjubel

2. Liga

Modeste beschert 1. FC Köln Platz zwei - Bochum sieglos

Modeste trifft für Köln - Auch St. Pauli und Kiel gewinnen

Matthias Schulz

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Opernintendant will weitere Gespräche im Barenboim-Konflikt

Berliner Riesen-Mona-Lisa braucht schon Facelifting

Mona Lisa auf Hauswand

Maxi-Kopie

Berliner Riesen-Mona-Lisa braucht Facelifting

Das Duo S!sters

Duo S!sters gewinnt deutschen ESC-Vorentscheid

"Unser Lied für Israel"

Einschaltquoten

Schwaches Interesse am ESC-Vorentscheid

Wolfgang Bahro

«GZSZ»-Schurke

Wolfgang Bahro dreht auch mit gebrochenem Zeh weiter

Kriegsbeute

Berliner Ensemble

«Kriegsbeute»: Regisseur Qurbani schreibt fürs Theater

FDP-Chef Lindner will «Midlife-Bafög» für Weiterbildung

Abgeschobener Freund von Amri hatte mehrere Identitäten

Eichhörnchen-Nachwuchs

Fällzeit endet am 1. März

Bäumefällen für den Bauboom bringt Eichhörnchen in Not

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Streit in der Koalition

Scholz pocht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

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Neue Strecke Berlin-Köln

Bahnkonkurrent Flixtrain will mehr Züge fahren lassen

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Peter Altmaier im Gespräch über die Chancen der Digitalisierung

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Wie können die syrischen Kurden motiviert werden, die deutschen IS-Kämpfer noch eine Weile zu betreuen?

Trump will, dass alle Länder ihre IS-Kämpfer zurücknehmen. Problem: Rechtsstaatlich kann keinem nachgewiesen werden, an Anschlägen teilgenommen zu haben oder irgendwelche Raketen abgeschossen zu haben. Kommen sie zurück, werden wir sie also nicht (dauerhaft) in Haft nehmen können. Mit anderen Worten: Sie laufen in Deutschland frei herum und werden jeweils von 7-8 Polizisten beobachtet. Finde ich nicht gut.

Staatsangehörigkeit beantragt !!

Hallo, Ich bin hier in Deutschland seit 8 Jahren und Habe im 12.2018 die Staatsangehörigkeit beantragt. Aber Lieder am 25.01.19 bin Arbeit los und meine neue Arbeit beginnt ab 18.02.19. Seit fast 2 Jahren habe nicht eine Hilfe ( Geld) genommen !! Gibt es Problem mit Staatsangehörigkeit ? Vielen Dank Hassan

Warum konnte nicht festgestellt werden, ob Julen noch lebt?

Drama in Spanien: Ein zweijährrgr Junge in Spanien fällt bei Freunden der Familie in ein tiefes schmales Loch (70-110 Meter) mit 25 cm Durchmesser, weswegen kein Retter zu ihm kommen kann. Die Rettung dauert 13 Tage. Am Ende wird der leblose Körper geborgen. Ich will niemanden absprechen, alles getan zu haben. Aber warum war es nicht möglich zu prüfen, ob das Kind noch lebt? Man hätte doch mit einer Wärmesonde oder Infrarotkamera an einem Kabel feststellen können, ob der Junge noch lebt. Warum gab es so eine Massnahme wohl nicht? Dann hätte man doch viel eher Gewissheit darüber haben können, ob man sich stärker anstrengen muss.

Ist das Auslesen der Smartphones von Asylbewerbern sinnlos?

Aus den bekannten Gründen geben Asylbewerber nicht immer die richtige Herkunft an. Ssit einiger Zeit dürfen die Smartphones ausgelesen werden, um die Angaben nachvollziehen zu können. Das Ergebnis wirkt frustrierend: ca zwei Drittel der ausgelesenen Smartphones lassen keinen Rückschluss über die Heimat zu. Wie kann das sein? Immerhin kann man ja nachvollziehen, wohin Anrufe und Nachrichten geschickt wurden.

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