HOME

Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

mehr...

Bund setzt auf Wandel der Autobranche zu neuen Antrieben

Berlin - Die Bundesregierung setzt auf einen entschlossenen Wandel der deutschen Autobranche zu klimaschonenderen Antrieben. «Es wird nur eine Lösung geben, wenn wir auch Weltmeister werden im Bau von umweltfreundlichen, nachhaltigen Fahrzeugen, mit denen wir unsere CO2-Klimaziele erreichen können», sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier in der ARD vor einer Gesprächsrunde der Koalition mit Managern, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern im Kanzleramt in Berlin. Beschlüsse sind für das Treffen am Abend nicht geplant.

US-Außenminister Mike Pompeo (l.) und Bundesaußenminister Heiko Maas

US-Außenminister

Pompeo will Anti-Iran-Koalition schmieden – Bundesregierung erfährt aus Medien davon

Keine Beschlüsse beim Auto-Spitzentreffen erwartet

Polizei an einem Stand der AfD

Rechtsruck in Behörden

Polizisten und Soldaten an die AfD verloren? Heftige Debatte um Äußerungen von Friedrich Merz

Petition zu Tempolimit 130

130 km/h auf Autobahnen

Grüne unterstützen Kirchen-Petition zum Tempolimit

Kunden in der Warteschleife

TV-Tipp

Kunden in der Warteschleife

Netzwerkstecker

Künstliche Intelligenz

Fieser Code? Wenn Algorithmen Vorurteile ausspucken

Merkel: Klimaneutralität bis 2050

Zeitung: Zahl der Waldbrände 2018 vervierfacht

Grundsteuer

Erste Hürde

Bundesregierung beschließt umstrittene Grundsteuer-Reform

Regierung bringt umstrittene Grundsteuer-Reform auf den Weg

Klimaschützer enttäuscht von EU-Gipfel - Merkel zufrieden

Stahlwerk Schwelgern

"Die Uhr tickt" - IG Metall mahnt beim Umbau der Industrie zur Eile

Auto auf ener Bundesstraße bei Bergheim

Verbände-Bündnis fordert vor Autogipfel Tempolimit noch in diesem Jahr

Mirkromobilität muss ohne staatliche Zusatzkosten möglich sein.
Meinung

Führerscheindebatte

Warum Motorrad-Fahren mit Pkw-Führerschein so wichtig für die Verkehrswende ist

Von Gernot Kramper

Schäfer-Gümbel: Lambrecht ist ausgewiesene Rechtspolitikerin

Video

Kabinett beschließt Gesetz für bessere Löhne in der Pflege

Küstenschutzboote

Schwund von 22,7 Prozent

Einbruch im Rüstungsexport - Regierung sieht sich bestätigt

Im Pflegeheim

Personalmangel in der Pflege

Pflegekräfte sollen mehr Geld bekommen

Andreas Scheuer

Kleinlaute Mauthelden

CSU kassiert Klatsche

"37°: Mein stiller Freund - Wenn Frauen trinken": Jacqueline steht im Freien und schaut nachdenklich in die Ferne

ZDF-Doku "Mein stiller Freund"

Wenn Frauen trinken: Ein Schlaglicht auf eine Krankheit, die sich oft im Dunkeln abspielt

Von Ilona Kriesl
Die Maut gilt als eines der Lieblingsprojekte von Verkehrsminister Andreas Scheuer und dessen CSU. Das Urteil aus Luxemburg ist ein schwerer Schlag für seine Partei.

Europäischer Gerichtshof

Scheuer: "Pkw-Maut in dieser Form vom Tisch" - Österreich bringt CSU-Projekt zu Fall

Gedenken an Walter Lübcke

Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz nennt Lübcke-Mord "Terrorakt auf uns alle"

PKW-Maut in Deutschland

Darum geht's am EuGH

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.