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Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufg...

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Rechnungshof wirft Bund Untätigkeit bei der Bahn vor

Berlin - Der Bundesrechnungshof hat dem Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn schwere Versäumnisse bei der strukturellen Ausrichtung des Konzerns vorgeworfen. «Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der vor 25 Jahren angestoßenen Bahnreform verfehlt», sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller in Berlin. Der Bund lasse die Bahn gewähren. «Er positioniert sich nicht.» Dazu legte der Rechnungshof einen Sonderbericht an den Bundestag vor. Der Staat müsse darauf hinwirken, dass die Bahninfrastruktur ausgebaut wird und die Verkehrsangebote dem Wohl der Allgemeinheit Rechnung tragen.

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Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.