Gesetzespaket | STERN.de

Themen:

Gesetzespaket

Am Freitag berät der Bundesrat

Bundesrat stimmt über Grundsteuer und Besserstellung von Paketboten ab

Der Bundesrat entscheidet in seiner Sitzung am Freitag unter anderem über eine Reform der Grundsteuer.

Neuregelungen bei Migration und Abschiebung: Was bringt das Gesetzespaket?

Fragen & Antworten

Sieben Gesetze verabschiedet

Neuregelungen bei Migration und Abschiebung: Was bringt das Gesetzespaket?

Auszubildende aus Guinea in Bremen

Koalition erhofft sich von Migrationsgesetzen Rückgang der Asylbewerberzahlen

Ein obdachloser Bettler vor einem Werbeschild

Neues Gesetz

Ungarn macht Obdachlose zu Kriminellen

Das Bundeskabinett in Berlin

Flüchtlingskrise

Bundesregierung beschließt schärfere Asylgesetze

Bürger demonstrieren in Japan gegen die offensivere Militärpolitik ihrer Regierung

Militärpolitik

Japan will Auslandskampfeinsätze wieder erlauben

Bundesumweltministerin Hendricks verteidigt das Fracking-Gesetz

Fracking-Gesetz

Ministerin Hendricks fordert "sehr strenge" Regeln

Justizminister Heiko Maas hat ein Gesetzespaket zum härteren Vorgehen gegen Terrorismus angekündigt. Eine absolute Sicherheit werde es dennoch niemals geben.

Neues Anti-Terror-Paket

Maas will keine "Totalüberwachung"

Indien

Parlament billigt schärfere Gesetze gegen Vergewaltiger

Verbraucherschutz

Kabinett beschließt "Anti-Abzocke-Gesetz"

Massive Kritik an Rentenplänen

"Von der Leyen provoziert Altersarmut"

Vermittlungsausschuss war erfolgreich

Hartz-IV-Kompromiss kurz vor dem Abschluss

AKW-Laufzeiten

Bundespräsident Wulff unterschreibt Atomgesetze

Umstrittene Entlastungen

Bundestag nickt Steuerpaket ab

Marketinganrufe

Besserer Schutz vor Telefonwerbung

Bundestag

Finanzpaket für Familien abgenickt

Ukraine

Staatskrise ist vorerst beigelegt

Sozialstaat

Noch Spielraum bei Hartz IV

Kabinett

Anleger- und Verbraucherschutz wird verbessert

Reformen

Zitterpartie für Schröder

Vermittlungsausschuss

Das Gefeilsche geht weiter

Reformkompromiss

Einigung auf gemeinsame Gesundheitsreform

Gesundheitsreform

Am Kompromiss scheiden sich die Geister

GESUNDHEITSWESEN

Schröder wirft Ärzten und Apothekern »Gejammere« vor

Björn Höcke, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der AfD Thüringen, spricht zum Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen

Aktion gegen AfD-Politiker

Petition fordert: Höcke darf nie wieder als Lehrer arbeiten

Von Tim Schulze

CDU-Politiker als Ordner bei rechtsextremer Demo – SPD und Grüne üben scharfe Kritik

Sachsen-Anhalt

CDU-Politiker als Ordner bei rechtsextremer Demo – SPD und Grüne üben scharfe Kritik

Hartmut Ziebs

Hartmut Ziebs

Feuerwehr-Streit um Rechts: Verbandschef tritt zurück

Rechtsextreme

Sachsen-Anhalt

CDU-Politiker auf Neonazi-Demo: Grüne fordern Reaktion

Kindesmissbrauch

Missbrauch

Sexuelle Gewalt gegen Kinder: CDU will härtere Strafen

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Eternit Wäschetrommel

Hallo, in unserem neuen Keller (neue Mietswohnung) steht eine alte Eternit Wäschetrommel von 19..?! Der Vermieter sagt er hätte noch niemanden gefunden der ihm dieses Teil entsorgt (ich gehe eher davon aus dass es ihm zu teuer ist). Auf jeden Fall wäre das auch nicht schädlich solange nicht dran rum gebastelt wird. Stimmt das?

Monatsgeld beim Zeitung austragen

Hey, ich möchte bald Zeitungen austragen gehen. Und würde gerne wissen was der Maximale Wert ist denn man verdienen kann. Danke im voraus.

Sonderurlaub beiTod der Mutter abgelehnt

Meine Mutter starb am 3.11.19. Ich wollte zur Beerdigung am 22.11.19 Sonderurlaub beantragen. Aber er lehnte ab, mit der Begründung das mein Vertrag das nicht vorsieht. Ich arbeite seit 15 Monaten bei einem Bildungsträger (bfw) als Ausbilder für GEFANGENE. Wer kann mir Tips geben?

Es heisst, dass Kürbiskerne "vom Arzneikürbis" heilende Wikung haben (z.B. auch Prostataprophylaxe). Gilt das für alle Kürbiskerne oder nur für spezielle? Handelt es sich beim "Arzneikürbis" um einen Werbegag? Welche Unterschiede gibt es bei Kürbiskernen hinsichtlich ihrr heilenden Wirkung?

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