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Kritik an Flüchtlingen De Maizière: "Sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt"


Willkommenskultur schön und gut, aber wo bleibt die Ankommenskultur? An dieser mangelt es nach Ansicht von Bundesinnenminister de Maizière vielen Flüchtlingen. Er machte seinem Unmut im ZDF-"heute journal" Luft.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die große Zahl unregistrierter Flüchtlinge in Deutschland als "ernstes" Problem. Im ZDF-"heute journal" sagte der CDU-Politiker: "Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar bei uns zu sein. Sie haben gefragt, wo ist die Polizei, wo ist das Bundesamt. Wo verteilt Ihr uns hin." Das habe sich seither geändert.

"Jetzt gibt es schon viele Flüchtlinge, die glauben, sie können sich selbst irgendwohin zuweisen", führte der Minister aus. "Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt, sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen."

Dies sei zwar noch eine Minderheit, räumte de Maizière ein. "Aber da müssen wir klar sagen, wer hier nach Deutschland kommt, wir verlangen eine Ankommenskultur, der muss sich dahin verteilen lassen, wohin wir ihn bringen, sich einem fairen Verfahren unterstellen und unsere Rechtsordnung anerkennen."

Immer wieder Ausschreitungen in Flüchtlingsheimen

Auf die Frage, ob Deutschland an der Grenze des Machbaren angelangt sei, antwortete der Minister: "Wir schaffen das nicht so ohne Weiteres. Das ist schon eine große Anstrengung."

In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Konflikten in Flüchtlingsunterkünften wie zuletzt in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hamburg-Bergedorf. Die Polizei rückte mit 50 Einsatzkräften zum Einsatz aus. Insgesamt mehr als 200 Flüchtlinge seien bereits im Laufe des Mittwochs immer wieder aneinandergeraten, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen. Demnach habe es bei der Auseinandersetzung zwischen den syrischen und afghanischen Flüchtlingsgruppen auch Verletzte gegeben. Die teils aggressiven Menschen auf beiden Seiten hätten zudem auch Schäden verursacht - Betten und Stühle seien zu Bruch gegangen.

Am Montag war es im nordhessischen Calden zu Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen gekommen. Rund 300 Flüchtlinge einer Nationalität prügelten sich mit 70 anderen. Die Beteiligten schlugen unter anderem mit Stöcken aufeinander ein und sprühten Reizgas. Als die Beamten die Lage beruhigen wollten, wurden auch sie angegriffen, drei Polizisten und drei weitere Flüchtlinge wurden verletzt. Die kleinere Gruppe flüchtete nach Polizeiangaben schließlich aus der Einrichtung. Es dauerte Stunden, bis die Polizei die Lage in Calden unter Kontrolle bringen konnte.

Kritik an Überfüllung "unangemessen"

Auf die Probleme von überfüllten Einrichtungen angesprochen, sagte de Maizière: "Ehrlich gesagt, es geht nicht anders. Und da muss ich einfach alle um Geduld bitten. Unsere Standards sind so, wie sich alle Mühe geben. Man kann die Bürgermeister und Landräte nur loben, dass sie es überhaupt so hinkriegen." Und: "Kritik an überfüllten Einrichtungen verstehe ich, aber sie sind unangemessen."

jek DPA

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