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Erster Besuch in Deutschland: Das könnte Ärger geben: US-Außenminister Pompeo trifft Maas und Merkel

US-Außenminister Mike Pompeo ist zu seinem ersten Besuch in Deutschland eingetroffen. An Themen dürfte es in Gesprächen mit Maas und Merkel nicht mangeln: Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA ist einigen Belastungen ausgesetzt.

Mike Pompeo, Außenminister der USA, zu Besuch in Deutschland

Mike Pompeo, Außenminister der USA, und Heiko Maas, Bundesaußenminister

DPA

US-Außenminister Mike Pompeo ist am Freitag zu seinem ersten Besuch in Deutschland eingetroffen. Pompeo landete am Morgen auf dem Flughafen in Berlin-Tegel, wo er von US-Botschafter Richard Grenell empfangen wurde. Zunächst steht ein Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf dem Programm, bevor Pompeo am Mittag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen wird. Bei den Gesprächen dürfte es neben bilateralen Themen auch um internationale Krisen gehen, darunter die wachsenden Spannungen im Nahen Osten.     

Schon im Flugzeug ließ Mike Pompeo etwas ausrichten

Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA ist derzeit einigen Belastungen ausgesetzt. Dazu zählt der Vorwurf Washingtons, Berlin gebe zu wenig für die Verteidigung aus. Im Flugzeug sagte Pompeo vor Journalisten, US-Präsident Donald Trump sei weiter unzufrieden mit dem deutschen Beitrag. Dies werde sicher auch Thema der Gepräche sein. Auch wegen des von Deutschland mit ausgehandelten Atomabkommens mit dem Iran, das Trump einseitig aufgekündigt hatte, gibt es Differenzen mit Berlin.    

Ursprünglich wollte Pompeo bereits Anfang Mai nach Deutschland kommen. Er sagte den Besuch jedoch wenige Stunden zuvor ab und flog stattdessen in die irakische Hauptstadt Bagdad. Bereits damals ging es um die Spannungen mit dem Iran, die nun auch in Berlin Thema sein dürften. Washington wirft Teheran Provokationen vor und hat unter Verweis auf eine nicht näher benannte "Bedrohung" durch den Iran ihr Militär in der Golfregion verstärkt.    

Auch der Krieg in Syrien und der Nahostplan von Trumps Schwiegersohn und Berater, Jared Kushner, dürften bei Pompeos Besuch in Berlin zur Sprache kommen - ebenso wie der Konflikt im Osten der Ukraine.     

Maas betont enges Verhältnis zu den USA

Außenminister Heiko Maas (SPD) betonte ungeachtet der Meinungsunterschiede mit den USA das enge deutsch-amerikanische Verhältnis. Der enge Draht zwischen beiden Länder sei Ausdruck der "tief verwurzelten Freundschaft" zwischen Deutschland und den USA, sagte Maas nach seinem Treffen mit Pompeo. Viele internationale Themen und Konflikte ließen sich nur in enger deutsch-amerikanischer Abstimmung lösen. In der Auseinandersetzung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran betonte Maas, es müsse verhindert werden, dass das Land an Atomwaffen komme.

Röttgen: Weniger Misstrauen und Missverständnisse

Es sei unerlässlich, mit den USA im Gespräch zu bleiben, sagte auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), im SWR. Es sei wichtig, daran zu arbeiten, dass das Misstrauen nicht wachse und es am Ende wegen Missverständnissen zu kriegerischen Konflikten komme.    

Röttgens Einschätzung zufolge wollten die USA aber keinen Krieg in der Golfregion: US-Präsident Trump sei seinem Selbstverständnis nach "kein Krieger, sondern ein großer Dealmaker", der sich vor allem um Innenpolitik kümmern wolle.    

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai, erklärte, es sei bezeichnend, dass Pompeo erst jetzt nach Deutschland komme. "Für die amtierende US-Administration ist Deutschland kein zuverlässiger Verbündeter in der Außen- und Sicherheitspolitik."    

Pompeos Berlin-Besuch ist der Auftakt seiner mehrtägigen Europavisite. Der US-Außenministers reist anschließend weiter in die Schweiz und in die Niederlande, bevor er kommende Woche in Großbritannien zu Trump stößt, der sich dann dort zu einem Staatsbesuch aufhält.

fs / AFP / dpa