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Zehn Jahre Hartz IV: BA-Chef Weise: "Ein wirklicher Erfolg"

Die Hartz-IV-Reform ist zum Jahreswechsel vor zehn Jahren in Kraft getreten. Jetzt zieht Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, Bilanz. Er spricht von einem Erfolg mit Schattenseiten.

Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, bezeichnet die Senkung der Zahl der Arbeitslosen auf unter drei Millionen als "beachtlich"

Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, bezeichnet die Senkung der Zahl der Arbeitslosen auf unter drei Millionen als "beachtlich"

Die vor zehn Jahren in Kraft getretene Hartz-IV-Reform hat nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) erheblich zum Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland beigetragen. "In der Summe ist die Reform ein wirklicher Erfolg", sagte der BA-Chef Frank-Jürgen Weise der "Welt" (Montagsausgabe). "2005 hatten wir zeitweise 5,3 Millionen Arbeitslose, nun sind wir unter drei Millionen. Das ist schon beachtlich."

Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen sei um 700.000 auf rund eine Million gesunken, fügte Weise hinzu. Er räumte allerdings ein, es gebe auch Verlierer und Schattenseiten der Reform. "Wir haben mehr als 200.000 Menschen, die sich seit 2005 ununterbrochen in Hartz IV befinden und nie gearbeitet haben. Das ist die Schattenseite der Hartz-IV-Reform."

"Erfolge werden nicht mehr so spektakulär sein"

Zugleich dämpfte Weise hohe Erwartungen an einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. "Die Erfolge werden jetzt nicht mehr so spektakulär sein, aber sie werden kommen." Im nächsten Jahr werde die Arbeitslosenzahl nur um 20.000 auf im Schnitt 2,88 Millionen sinken. "Aber in den kommenden zehn Jahren muss das Ziel deutlich darunter liegen", unterstrich der BA-Chef. "2,5 Millionen Arbeitslose im Jahresschnitt sollten sicher erreichbar sein."

Die größten Schwächen der umfassendsten Sozialreform der Nachkriegszeit hält Weise für überwunden, die Anfangsprobleme seien gelöst und die Jobcenter heute deutlich besser aufgestellt. Bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen hätten Bundesagentur und Kommunen seit 2005 viel dazugelernt und etliche Verbesserungen umgesetzt, sagte Weise.

Er zeigte sich überzeugt, dass auch die Einführung des Mindestlohns am 1. Januar 2015 bei großen Firmen nicht zu Problemen führen werde - dort seien die unteren Tarifgruppen oft gar nicht besetzt. Zu Problemen könne es regional im Osten und in bestimmten Dienstleistungsbranchen kommen, die heute noch Löhne deutlich unter dem Mindestlohn zahlten. Allerdings gebe es für diese Branchen die Möglichkeit, Übergangsfristen für die Anpassung zu nutzen.

Verwaltungsaufwand ist die "Schattenseite"

Auf der "Schattenseite" der Hartz-IV-Reform sieht der BA-Chef den hohen Verwaltungsaufwand - vor allem bei der Berechnung der Leistungen. So müssten bei sich verändernden Lebenssituationen immer neue Bescheide erstellt werden. "Sind die Kinder bei getrennt lebenden Eltern an den Wochenenden mal mehr beim Vater oder mal mehr bei der Mutter als sonst, führt das zu einer anderen Leistung."

Derweil wird die BA einem "Focus"-Bericht zufolge wegen der guten Lage am Arbeitsmarkt das ablaufende Jahr mit einem Überschuss von rund einer Milliarde Euro beenden. Weise sagte dem Magazin: "Wir werden 2014 mehr Überschuss machen, als wir bei unseren Planungen erwartet hatten." Noch im Sommer hatte die BA laut "Focus" mit 700 Millionen Euro Überschuss gerechnet. Im November war die Prognose demnach auf gut 900 Millionen Euro angehoben worden.

kup/DPA/AFP / DPA