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Die Morgenlage Bundestag prüft Maskenaffäre um Gesundheitsminister Spahn

Ein weißer Mann mit braunen Locken und dünner Hornbrille nimmt eine FFP2-Maske ab, die mit einem Gummi noch am linken Ohr hängt
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wird dem Bundestag zu den Berichten, dass er unzureichend geprüfte Masken an Obdachlose und Menschen mit Behinderung ausgeben lassen wollte, Rede und Antwort stehen (Archivbild)
© Kay Nietfeld / DPA
Unwetter im Süden Deutschlands +++ Bundestag debattiert über umstrittene Corona-Masken +++ RKI meldet 3254 neue Corona-Fälle +++ Die Nachrichtenlage am Mittwochmorgen.

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

die Hälfte der Arbeitswoche ist schon fast geschafft. Während viele Menschen Sonne und Wärme genießen können, haben erneut heftige Unwetter viele Regionen in Deutschland getroffen. Vor allem aus einigen Gebieten im Süden wurden am Abend Gewitter mit Starkregen gemeldet. Besonders betroffen war zum Beispiel Nürnberg. Dort blieben in mehreren Unterführungen Fahrzeuge im Wasser stecken. Teilweise mussten Menschen aus den Autos gerettet werden. An einem Wohngebäude zeigten sich Risse, es wurde evakuiert. Auch im Bodenseekreis in Baden-Württemberg führten schwere Gewitter mit Starkregen zu zahlreichen Feuerwehreinsätzen.

Hoffen wir, dass zum Wochenende alle von Unwettern verschont bleiben und in den Genuss von Sommerwetter kommen.

Die Schlagzeilen zum Start in den Tag

Wir haben für Sie zusammengefasst, was in der Nacht passiert ist:

Heil will Kurzarbeits-Regelung verlängern

Die wegen der Corona-Pandemie vereinfachten Zugangsregeln zur Kurzarbeit sollen über Ende Juni hinaus um weitere drei Monate verlängert werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) legt dazu an diesem Mittwoch dem Bundeskabinett eine entsprechende Verordnung vor.

In der Begründung heißt es, es gebe nach Ansicht der Bundesregierung trotz sinkender Corona-Zahlen und Impffortschritts weiterhin "Unsicherheiten". Es gehe darum, "Beschäftigungsverhältnisse auch über den 30. Juni 2021 hinaus zu stabilisieren und dadurch Arbeitslosigkeit und gegebenenfalls Insolvenzen möglichst zu vermeiden".

Vor allem finanziell stark belastete Unternehmen im Einzelhandel, in der Unterhaltungs-, Reise- und Tourismusbranche und im Hotel- und Gaststättengewerbe benötigten den erleichterten Zugang zur Kurzarbeit auch noch über den 30. Juni 2021 hinaus, heißt es weiter. Heil hatte den Schritt bereits im Mai angekündigt und von Planungssicherheit für die Unternehmen gesprochen.

RKI meldet 3254 neue Corona-Fälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 3254 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.03 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 4917 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Mittwochmorgen mit bundesweit 20,8 an (Vortag: 22,9; Vorwoche: 36,8).

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 107 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 179 Tote gewesen.

Was heute wichtig wird

Das sind die wichtigsten Themen und Termine des Tages:

Bundestag debattiert über umstrittene Corona-Masken

Der in der Bundesregierung eskalierte Streit um angeblich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken ist Thema im Bundestag. In einer Aktuellen Stunde (15.20 Uhr) auf Antrag der Linksfraktion wollen die Abgeordneten über schwere Vorwürfe gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) debattieren, die neben der Opposition auch der Koalitionspartner SPD erhebt.

Hintergrund ist, dass in China bestellte Masken, die nicht nach hohen Standards getestet wurden, nach Plänen des Gesundheitsressorts an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder an Obdachlose gehen sollten. Nach Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums wurde davon Abstand genommen. Spahn hat Vorwürfe in der Sache aber mehrfach zurückgewiesen. Die Masken hätten keine EU-Zertifizierung, seien aber überprüft worden und beim Infektionsschutz sicher.

Gesundheitsminister Jens Spahn

Weitere Themen im Bundestag sind die Verabschiedung von Gesetzen zur zentralen Speicherung von Ausländer-Dokumenten und zur Errichtung einer Stiftung "Orte der deutschen Demokratiegeschichte". In einer vereinbarten Debatte soll an den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg 1941 erinnert werden. In der Regierungsbefragung stellt sich Außenminister Heiko Maas (SPD) den Abgeordneten.

US-Präsident Biden bricht zu Europa-Reise auf

Bei seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident kommt Joe Biden an diesem Mittwoch nach Europa. Der Präsident und die First Lady Jill Biden brechen am Morgen (14.10 Uhr MESZ) in Washington auf - nach der Ankunft am Abend (Ortszeit) treffen sie zunächst mit US-Soldaten in der Grafschaft Suffolk in Großbritannien zusammen. Biden ist seit Januar Präsident, wegen der Corona-Pandemie hatte er zunächst nur Reisen innerhalb des Landes unternommen.

Am Donnerstag steht ein Gespräch Bidens mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in der Nähe von Cornwall an. Dort tagt dann von Freitag bis Sonntag der G7-Gipfel, an dessen Rande ein Treffen Bidens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet wird. Zum Abschluss ihres Besuches in Großbritannien werden der US-Präsident und die First Lady am Sonntag von Königin Elizabeth II. auf Schloss Windsor nahe London empfangen.

Am Montag nimmt Biden am Nato-Gipfel in Brüssel teil, wo am Tag darauf ein Spitzentreffen mit EU-Vertretern auf dem Programm steht. Am Mittwoch kommender Woche ist dann ein mit Spannung erwartetes Gipfeltreffen Bidens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf geplant, bevor der US-Präsident nach Washington zurückkehrt.

Kardinal Woelki firmt Jugendliche – trotz Protesten

Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki will trotz Protesten 17 Jugendliche in einer Düsseldorfer Gemeinde firmen. Mehr als 140 Mitglieder der Gemeinde St. Margareta hatten Woelki in einem Offenen Brief aufgefordert, von der Firmung abzusehen. In der Gemeinde sind zwei Pfarrer tätig gewesen, die des sexuellen Missbrauchs verdächtigt werden. Einer von ihnen ist inzwischen tot. In beiden Fällen wird Woelki vorgeworfen, zu lange seine schützende Hand über die Priester gehalten zu haben. Als Woelki im vergangenen Monat zu einem Vorgespräch in der Gemeinde erschienen war, hatten dort etwa 100 Gläubige mit roten Karten gegen ihn demonstriert.

Die Firmlinge selbst und ihre Eltern hätten sich aber dafür ausgesprochen, dass der Kardinal die Firmung zelebriere, sagte ein Sprecher des Erzbistums Köln. Dementsprechend werde Woelki das auch tun. Neue Proteste sind mit Rücksicht auf die Firmlinge nicht geplant. Eine Firmung ist ein Ritual, mit dem im Teenageralter die Bindung zur katholischen Kirche gestärkt werden soll.

Berlinale 2021: Sommerfestival wird eröffnet

In Berlin beginnt die Sommerausgabe der Internationalen Filmfestspiele. Eröffnet wird die Berlinale auf der Museumsinsel mit dem Justizdrama "Der Mauretanier" – Jodie Foster spielt darin eine Anwältin, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 einem Gefangenen in Guantanamo hilft. Wegen der Pandemie wurde die Berlinale diesmal geteilt. Im März konnten Fachleute Filme online schauen, nun sind Open-Air-Vorführungen fürs Publikum geplant. Rund 60.000 Tickets wurden angeboten. Die Berlinale zählt neben Cannes und Venedig zu den großen Filmfestivals der Welt. 

Die Morgenlage: Bundestag prüft Maskenaffäre um Gesundheitsminister Spahn

Nadal und Djokovic wollen in Paris Halbfinal-Duell perfekt machen

Bei den French Open in Paris wollen der spanische Topfavorit Rafael Nadal und der Serbe Novak Djokovic ins Halbfinale einziehen. Nadal trifft in seinem Viertelfinale auf den Argentinier Diego Schwartzman, der in den Runden zuvor mit Philipp Kohlschreiber und Jan-Lennard Struff zwei deutsche Tennisspieler ausgeschaltet hatte. Djokovic bekommt es im Abendspiel ab 20.00 Uhr mit dem Italiener Matteo Berrettini zu tun. Bei der Night Session sind erstmals 5000 Zuschauer zugelassen. Gewinnen Nadal und Djokovic, treffen sie im Halbfinale aufeinander.

Auch bei den Damen werden zuvor die letzten beiden Halbfinalistinnen gesucht. Die 17 Jahre alte Amerikanerin Cori Gauff spielt gegen Barbora Krejcikova aus Tschechien, danach trifft Titelverteidigerin Iga Swiatek aus Polen auf die Griechin Maria Sakkari.

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Ihre stern-Redaktion

tkr DPA AFP

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