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Flüchtlingskrise: Gabriel sieht Kapazitätsgrenzen erreicht

Laut Sigmar Gabriel ist die Belastungsgrenze angesichts der enormen Zahl an Flüchtlingen, die in Deutschland Hilfe suchen, fast erreicht. "Viele Ort sind bereits überfordert", so der Vizekanzler.

Vizekanzler Sigmar Gabriel sieht angesichts der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge die apazitätsgrenzen erreicht

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel: Sorgen der Deutschen in Flüchtlingskrise ernst nehmen

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel will Sorgen um eine Überlastung Deutschlands in der Flüchtlingskrise offen ansprechen. "Es darf kein Klima geben, in dem jeder, der sich Sorgen macht, gleich als ausländerfeindlich oder rechtsradikal gilt", sagte Gabriel "Spiegel Online" (Freitag). Man dürfe Rechtsradikalen keinen Raum geben - "die versuchen ja, sich die Ängste zunutze zu machen".

Gabriel selbst sieht Kapazitätsgrenzen erreicht: "Wir nähern uns in Deutschland mit rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten." Die Aufnahme der enormen Zahl der Flüchtlinge gelinge nur mit großer Mühe. "Viele Orte in Deutschland sind bereits überfordert."

Es gibt Prinzipien, die muss man akzeptieren

Auch die Flüchtlinge selbst seien gefordert: "Wir müssen klar machen, dass es bei uns Dinge gibt, die nicht zur Disposition stehen. Das Grundgesetz, die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung", sagte Gabriel. Zwar könne nicht verlangt werden, dass Menschen aus dem Irak oder Syrien "mit dem Grenzübertritt Verfassungspatrioten werden", erklärte der Vizekanzler. "Aber es gibt Prinzipien für das öffentliche Zusammenleben, die muss man akzeptieren, ja, sogar verinnerlichen, wenn man hier gut leben will."

Er plädierte zugleich für eine offene Debatte über die Probleme und Ängste in der Bevölkerung. "Es darf kein Klima geben, in dem jeder, der sich Sorgen macht, gleich als ausländerfeindlich oder rechtsradikal gilt", mahnte der Wirtschaftsminister. Von den Flüchtlingen forderte er die Verinnerlichung bestimmter Prinzipien. "Wir müssen klar machen, dass es bei uns Dinge gibt, die nicht zur Disposition stehen: das Grundgesetz, die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung."


jek
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(