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BGH-Urteil Quadratisch, praktisch, geschützt: Ritter Sport gewinnt Prozess gegen Milka

Sehen Sie im Video: BGH schützt quadratische Schokolade von Ritter Sport gegen Milka.


Nun ist es höchstrichterlich entschieden und das nach einem über zehn Jahre langen Rechtsstreit: Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - am Ende vergeblich. Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, «die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht». Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden. Quadratisch. Praktisch. Und auch weiterhin markengeschützt.
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Der Streit der Schokoladen-Giganten dauert schon zehn Jahre. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass nur ein Hersteller quadratische Schokolade in deutsche Supermärkte bringen darf.

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