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Gesetzentwurf: Schulze will Vernichtung von Waren stoppen

Retouren vor allem im Online-Handel landen viel zu häufig im Müll. Das Bundeskabinett will dem mit einem Gesetzentwurf gegensteuern. Bundesbehörden sollen mit gutem Beispiel vorangehen.

Gesetz gegen Retouren-Vernichtung

Neue oder neuwertige Waren, die als Abfall entsorgt werden - so etwas soll es nach dem Willen von Umweltministerin Schulze künftig nicht mehr geben. Foto: Tom Weller/dpa

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will der Vernichtung von Produkten vor allem durch Online-Händler einen Riegel vorschieben.

«Neuwertige Waren einfach wegschmeißen, einfach verbrennen, so kann man mit den Ressourcen nicht umgehen», sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Dies betreffe etwa Modeartikel oder Elektronik. Solche Waren könnten auch gespendet werden.

Schulze sagte zugleich: «Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich natürlich auch fragen, ob es für die Umwelt wirklich gut ist, viele Artikel zu bestellen und die Hälfte dann wieder zurückzusenden.» Mit jedem dieser Artikel seien Transportwege und Belastungen für die Umwelt verbunden.

Ein vom Kabinett beschlossener Gesetzentwurf biete die Grundlage dafür, dass das Ministerium Verordnungen mit konkreten Regelungen erlassen könne. So sollen Online-Händler künftig transparent darstellen, ob und wie viele Waren vernichtet werden.

Außerdem wolle der Bund bei der Vermeidung von Abfall mit gutem Beispiel vorangehen, sagte Schulze. Künftig soll für alle Bundesbehörden bei der öffentlichen Beschaffung gelten, dass ressourcenschonende Produkte bevorzugt werden.

dpa