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Geplatzte Pkw-Maut

Chronologie

Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

Berlin - Vom Wahlkampfschlager der CSU über den Stopp durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bis zum Untersuchungsausschuss im Bundestag - das Ringen um die deutsche Pkw-Maut zieht sich seit Jahren hin. Die einzelnen Etappen im Überblick:

Andreas Scheuer

Andreas Scheuer unter Druck

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut startet

Kabinettssitzung

Verträge voreilig geschlossen?

Scheuer geht vor Maut-U-Ausschuss in die Offensive

Viele Internet-Nutzer wissen gar nicht, dass sie manchmal auch illegale Angebote nutzen (Symbolbild)
Interview

EU-Report zu Raubkopien

"Viele Nutzer tappen weiterhin in die Falle"

Von Malte Mansholt
Oberstes Gericht in Warschau

Unabhängigkeit? Fehlanzeige

Polens Oberstes Gericht: Justizreform teilweise rechtswidrig

Balsamico

Gerichtsurteil

Auch deutscher Essig darf "Balsamico" heißen – die Italiener toben

EuGH Luxemburg

Kein geschützter Begriff

EuGH: «Balsamico» aus Deutschland ist rechtens

Verkehrsminister Scheuer

Minister Scheuer unter Druck

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sitzt im Bundestag und stützt seinen Kopf auf die linke Hand. Er trägt Anzug und Krawatte

Verträge ohne Rechtssicherheit

Bundestag untersucht Maut-Debakel: Das sind die Vorwürfe gegen Verkehrsminister Scheuer

Amazon

Wegen Markenrechtsverletzungen

Amazon droht unangenehmes EuGH-Urteil

Siedlungsbau kein Verstoß

USA machen Kehrtwende in Nahostpolitik zu Gunsten Israels

Sigmar Gabriel, Ex-SPD-Chef und früherer Bundesaußenminister
+++ Ticker +++

News von heute

Nach Rückzug aus Bundestag: Ex-SPD-Chef Gabriel hat einen neuen Job

Video

EuGH: Polens Justizreform verletzt EU-Recht

Ein Jugendlicher dreht am Zauberwürfel

Kein Markenschutz für Rubiks Zauberwürfel in der EU

Kunden von Thomas Cook
Gastbeitrag

Staatshaftung

Kriegen Kunden nach der Thomas Cook-Pleite Geld vom Staat? Das sagen zwei Rechtsexperten dazu

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer
Fragen und Antworten

Maut-Debakel

Nächste Ausfahrt Untersuchungsausschuss – was heißt das für Verkehrsminister Scheuer?

Scheuer bei der Kabinettssitzung am 9. Oktober

Opposition im Bundestag stimmt für Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut

Verkehrsminister Scheuer

Opposition will Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut auf den Weg bringen

Für Andreas Scheuer geht der Ärger um die Pkw-Maut weiter
Fragen & Antworten

Untersuchungsausschuss geplant

Gescheiterte Pkw-Maut: Wie teuer kommt Andreas Scheuer das Debakel zu stehen?

Europäischer Gerichtshof in Luxemburg

EU-Kommission verklagt Polen wegen Disziplinarverfahren gegen Richter

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)

Scheuer räumt weitere Spitzengespräche mit Mautbetreibern ein

Ein Mann mit braunem Seitenscheitel und runder Brille steht mit offenem Mund im Anzug vor einer Deutschland-Flagge

Maut-Debakel

Nach Medienbericht: Scheuer gibt fünf weitere Geheimtreffen mit Maut-Betreibern zu

Banksy
+++ Ticker +++

News von heute

Banksys Affen-Gemälde für elf Millionen Euro verkauft

"Gespeichterte Verbindungen" unter der Lupe

EuGH muss über deutsche Vorratsdatenspeicherung entscheiden