In der AfD-Bundestagsfraktion rumort es erneut wegen gegenseitiger persönlicher Angriffe und Meinungsverschiedenheiten über den politischen Kurs. Der Fraktionsvorstand beschloss nach dpa-Informationen die Einleitung eines Ordnungsverfahrens gegen den sächsischen Abgeordneten und früheren außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Matthias Moosdorf.
Bevor über mögliche Maßnahmen entschieden wird - das könnte theoretisch etwa eine Rüge oder ein Ordnungsgeld sein - hat der Abgeordnete laut Geschäftsordnung der Fraktion zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme.
Hintergrund ist ein öffentlich gewordener Brief Moosdorfs an seine Fraktionskollegen, in dem er Fraktionsvize Markus Frohnmaier, den aktuellen außenpolitischen Sprecher und Vorsitzenden des Arbeitskreises Außenpolitik der Fraktion, hart angreift und indirekt dessen Ablösung fordert.
Moosdorf äußert Zweifel an Frohnmaiers Eignung
In dem Schreiben, über das "The Pioneer" und "Bild" zuerst berichtet hatten, äußert Moosdorf offene Zweifel an der Eignung und außenpolitischen Kompetenz Frohnmaiers und kritisiert ihn im Zusammenhang mit sogenannter Vetternwirtschaft.
Er halte es für dringend geboten, "die personelle Besetzung im Arbeitskreis Außen kritisch zu überprüfen" und "klare Maßstäbe für die Eignung und das Auftreten in der Funktion des außenpolitischen Sprechers zu definieren", schreibt Moosdorf.
"Falsche Bewertungen" und "Entgleisungen"
Er wirft Frohnmaier "späte und oft falsche Bewertungen, aber auch richtige Entgleisungen" vor und geht unter anderem auf dessen Äußerung kurz nach Beginn des Iran-Krieges ein, wonach die Regierung von US-Präsident Donald Trump "mit chirurgischer Präzision und klarer Zielorientierung gehandelt" habe.
Moosdorf verweist auf den Angriff auf eine Mädchenschule im Iran mit mindestens getöteten 168 Schülerinnen und wirft seinem Fraktionskollegen vor, eine derartige Wortwahl wirke zynisch und unangemessen und beschädige die außenpolitische Glaubwürdigkeit der Fraktion. "Bild" hatte Frohnmaier zu dem Brief mit den Worten zitiert: "Wer Herrn Moosdorf kennt, kann sich seinen Teil dazu denken. Alles Weitere besprechen wir intern."
Moosdorf stand selbst in der Kritik
Moosdorf stand in der vergangenen Legislaturperiode selbst als außenpolitischer Sprecher fraktionsintern in der Kritik. Es ging etwa um eine Russland-Reise und Verbindungen nach Moskau. Der Cellist hatte eine Honorarprofessur an der international bekannten Moskauer Gnessin-Musikhochschule angenommen. Die Akademie wird vom russischen Kulturministerium finanziert.
Erst vor einer Woche war der frühere Bundeswehroffizier Rüdiger Lucassen nach langen internen Querelen als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und als Chef des Arbeitskreises Verteidigung der Fraktion zurückgetreten. Es ging um seinen Führungsstil, aber auch um einen inhaltlichen Streit über die Frage der Ausrichtung der AfD mit Blick auf Bundeswehr, Wehrpflicht und Staatsverständnis.
