Dreierbündnis

In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen für ein Dreierbündnis zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos geplatzt. Die Liberalen verkündeten am Freitag ihren Ausstieg aus den wochenlang geführten Gesprächen. Trotz intensiver Verhandlungen habe mit Schwarz-Rot "kein Durchbruch" erzielt werden können, sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bei einer Pressekonferenz in Wien. Für grundsätzliche Reformen habe es mehrfach ein Nein gegeben. Neben einer Neuwahl bleiben nun mehrere Koalitionsszenarien - mit unterschiedlich guten Erfolgsaussichten.

Als letzte Partei des in Thüringen geplanten Dreierbündnisses stellt die SPD am Montag das Votum ihrer Basis zu dem mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Der Landesvorstand der SPD berät ab 17.00 Uhr in Erfurt über den Ausgang der Mitgliederbefragung und präsentiert das Ergebnis.

Auf einer Mitgliederversammlung im thüringischen Ilmenau stimmt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Samstag (09.00 Uhr) über den mit CDU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Bereits vor einer Woche gaben die Christdemokraten endgültig grünes Licht für das geplante Dreierbündnis in Thüringen. Bei der SPD läuft bis Montag noch eine Mitgliederbefragung.

Als erste der drei Parteien hat die Thüringer CDU endgültig grünes Licht für den mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag gegeben. Auf einem kleinen Landesparteitag stimmten nach Parteiangaben am Samstag 37 der 38 anwesenden Delegierten für das Papier, das in den kommenden Jahren Grundlage einer gemeinsamen Regierung sein soll. Diese werde "kein Bündnis der Bequemlichkeit, sondern eine Allianz der Tat", kündigte CDU-Landeschef Mario Voigt an.

In Schleswig-Holstein wird es wohl nichts mit der Wunschkoalition von Ministerpräsident Daniel Günther. CDU, Grüne und FDP konnten sich bei einem Sondierungsgespräch nicht auf Verhandlungen über eine Neuauflage der bisherigen Jamaika-Koalition einigen. Was folgt nun?