Johannes Arlt

Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer wirbt für ein neues Wehrdienst-Modell. Um verteidigungsfähig zu sein, brauche die Bundeswehr über die aktive Truppe hinaus ein Aufwuchspotenzial, "das uns befähigt, mit mindestens 460.000 Soldatinnen und Soldaten zu kämpfen", sagte Breuer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Dies gehe nur mit einer Form der Wehrpflicht.

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr stärken und die Arbeit in der Truppe attraktiver machen soll. Die Fraktionen von SPD, Grünen, Union, FDP und AfD votierten am Freitag für das sogenannte Artikelgesetz zur "Zeitenwende" der Bundesregierung. Es sieht unter anderem flexiblere Arbeitszeitregelungen, finanzielle Anreize bei Besoldung und Versorgung und Änderungen im soldatischen Dienstrecht vor.

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Sonntag sprachen sich erstmals zwei Bundestagsabgeordnete öffentlich dafür aus, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen. Scholz ließ aber keine Bereitschaft erkennen, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. Pistorius stellte sich erneut hinter den Kanzler - sagte aber auch, es gebe "keinen Automatismus".