Björn Lüttmann

Radikalisierte Positionen, Austritte und trotzdem Zusammenhalt? Die SPD-Fraktion ist überrascht – und plant nächste Schritte.

Die BSW-Fraktion will mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen. Sie ist gespalten. Die SPD im Landtag signalisiert Entgegenkommen – verbunden mit einer Forderung.

Am Sonntag treffen sich SPD und BSW, um über die Koalitionskrise zu beraten. Das BSW lehnt zwei Staatsverträge zu Rundfunkreform und Jugendschutz ab - die eigene Mehrheit wäre dahin. Was sagt die SPD?

Die Reformpläne für ARD, ZDF und Deutschlandradio stoßen auf große Bedenken beim BSW. Der Koalitionspartner zeigt Verständnis, appelliert aber ans BSW.