Steffen Schütz

Ein spezielles Ticket für junge Leute hat die Linke schon im Wahlkampf gefordert. Nicht finanzierbar, sagt eine Mehrheit im Thüringer Landtag.

Die in Suhl gebauten Simson-Mopeds haben einen Sonderstatus: Sie dürfen mit Tempo 60 unterwegs sein und sind deshalb mehr als ein Ausdruck von DDR-Nostalgie. Thüringen will das auch für Reimporte.

Erst vor ein paar Wochen wurden Korruptionsermittlungen gegen den BSW-Minister eingestellt. Nun gibt es neue Vorwürfe.

Auch re-importierte Simson-Mopeds sollen demnächst wieder 60 Stundenkilometer schnell fahren dürfen. Wie das juristisch sauber gelöst werden kann, ist aber noch unklar.

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Korruptionsermittlungen gegen die Thüringer BSW-Spitzenpolitiker Katja Wolf und Steffen Schütz eingestellt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Erfurt bestätigte am Freitag, dass das Ermittlungsverfahren gegen Wolf und Schütz wegen Vorwürfen der Vorteilsannahme beziehungsweise Vorteilsgewährung mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt wurde. Zuvor hatte die BSW-Landtagsfraktion über die Einstellung der Ermittlungen informiert.