Aufnahmeflug

Die geschäftsführende Bundesregierung plant bis zum Ende ihrer Amtszeit keine weiteren Aufnahmeflüge aus Afghanistan mehr. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte am Mittwoch in Berlin, "dass nach aktuellem Stand kein weiterer Flug zur Aufnahme besonders gefährdeter Afghaninnen und Afghanen geplant" sei. "Über den weiteren Umgang mit den gegebenen und verbindlichen Zusagen für die Aufnahme wird die künftige Bundesregierung dann zu entscheiden haben."

Nach dem Aufnahmeflug mit als besonders gefährdet eingestuften Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland ermittelt die Bundespolizei gegen mehrere Passagiere. Wie die "Bild"-Zeitung am Donnerstag berichtete, soll es in acht Verfahren unter anderem um verfälschte Dokumente gehen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte auf AFP-Anfrage, dass nach Einreisekontrollen "Ermittlungsverfahren gegen eingereiste Personen" eingeleitet worden seien. Eine Zahl und konkrete Vorwürfe nannte er nicht.

Ein weiterer Aufnahmeflug für als gefährdet eingestufte Menschen aus Afghanistan ist in Deutschland gelandet. Die im pakistanischen Islamabad gestartete Maschine mit 138 Menschen an Bord landete in Leipzig, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwochabend erklärte. Es handele sich um Menschen, die über verbindliche Aufnahmezusagen Deutschlands verfügten.

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Aufnahmeflüge für als besonders gefährdet eingestufte Menschen aus Afghanistan als "humanitär geboten" verteidigt. "Es gibt keinen Grund für Empörung an dieser Stelle", wies Haßelmann am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" Kritik aus der CDU/CSU an den Aufnahmen zurück. Laut Medienberichten soll an diesem Mittwoch erneut ein Flugzeug mit afghanischen Schutzbedürftigen aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad in Deutschland eintreffen.