Drohnenüberflug

Fast jeden Tag ein neuer Zwischenfall. Nach russischen Kampfjets im estnischen Luftraum nun Drohnen über Kopenhagen. Im Bündnis ändert sich der Ton gegenüber Russland.

Die Bundesregierung hat ein Gesetz zum besseren Schutz gegen Drohnenüberflüge an Bundeswehr-Kasernen und Konvois auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetz, welches das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss, sollen Feldjäger der Bundeswehr mehr Befugnisse erhalten, unter anderem sollen sie Verdächtige in der Nähe von Kasernenstandorten überprüfen zu können. Das Gesetz sieht außerdem mehr Befugnisse für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und vereinfachte Sicherheitsüberprüfungen für militärisches Personal vor.

Die Bundesregierung plant ein Gesetz, mit dem Bundeswehr-Kasernen besser gegen Drohnenüberflüge geschützt werden sollen. Wie am Montag aus Ministeriumskreisen verlautete, sollen mit dem Gesetz die Feldjäger der Bundeswehr mehr Befugnisse erhalten, unter anderem Verdächtige in der Nähe von Kasernenstandorten überprüfen können. Das Gesetz, über das am Mittwoch das Bundeskabinett befindet, sieht außerdem mehr Befugnisse für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und vereinfachte Sicherheitsüberprüfungen für militärisches Personal vor.