Gintauta Palucka

In Litauen hat eine neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen, die massive Investitionen in die Verteidigung des baltischen Landes angekündigt hat. Das Kabinett von Ministerpräsidentin Inga Ruginiene wurde am Donnerstag vereidigt. Das Regierungsprogramm sieht Verteidigungsausgaben in Höhe von mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Zudem sollen 0,25 Prozent der Wirtschaftsleistung in die Militärhilfe für die Ukraine fließen.

Das Parlament in Litauen hat knapp vier Wochen nach dem Rücktritt von Regierungschef Gintautas Paluckas die bisherige Sozial- und Arbeitsministerin Inga Ruginiene als neue Ministerpräsidentin bestätigt. Die Sozialdemokratin hat nun 15 Tage Zeit, um den Abgeordneten ein Kabinett und ein Regierungsprogramm zur Abstimmung vorzulegen.

Litauens Regierungschef Gintautas Paluckas hat nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Er habe den Präsidenten Gitanas Nauseda über seine Entscheidung informiert, "von seinen Pflichten als Ministerpräsident zurückzutreten", teilte Paluckas am Donnerstag mit. Paluckas kündigte zudem an, sein Amt als Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei niederzulegen. Gegen Paluckas wird wegen mutmaßlicher Finanzvergehen ermittelt, die Unternehmen von ihm betreffen.