Siemtje Möller

Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion. Nun versuchen die Beteiligten, die Wogen zu glätten.

Ein erster Kompromiss ist geplatzt, die Fronten im Koalitionsstreit über den Wehrdienst sind verhärtet. Trotzdem beginnen die parlamentarischen Beratungen. Ausgang: ziemlich offen.

SPD und Grüne haben verhalten bis skeptisch auf einen Vorstoß aus der CDU reagiert, ehemalige NVA-Soldaten der DDR als Reservisten der Bundeswehr heranzuziehen. "Es ist grundsätzlich gut, wenn sich alle darüber Gedanken machen, wie wir den Ausbau der Reserve voranbringen", sagte die SPD-Fraktionsvize und Verteidigungsexpertin Siemtje Möller dem Magazin "Stern" (Montag). Sie empfehle jedoch, die Aufmerksamkeit eher auf aktuelle und künftige Wehrdienstleistende zu richten. 

Russische Drohnen haben erneut den Luftraum Polens verletzt, und damit eines Nato-Landes. Nun fordert die SPD, die Luftverteidigung der Bundeswehr zu stärken.

Die Verteidigungsminister der EU kommen am Mittwoch zu einem zweitägigen informellen Treffen in Warschau zusammen. Das Treffen wird um 13.00 Uhr vom polnischen Ressortchef Wladyslaw Kosiniak-Kamysz eröffnet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird nach Angaben seines Ministeriums nicht nach Polen reisen, stattdessen soll Staatssekretärin Siemtje Möller teilnehmen.