Stéphane Séjourné

Die EU-Kommission will europäischen Unternehmen den Zugang zu Rohstoffen wie Lithium und Seltenen Erden sichern. Industriekommissar Stéphane Séjourné stellte am Mittwoch in Brüssel seine Pläne für ein Europäisches Zentrum für Kritische Rohstoffe vor, das gemeinsame Einkäufe mehrerer EU-Staaten koordinieren und Vorräte anlegen soll. Die EU soll damit unabhängiger von China werden, das den Weltmarkt für zahlreiche Rohstoffe kontrolliert.

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für eine zuverlässigere Beschaffung Seltener Erden für die europäische Industrie vor. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné will die EU damit unabhängiger von China machen, das einen Großteil der weltweiten Produkten und Verarbeitung Seltener Erden kontrolliert. Er hatte Peking in der vergangenen Woche "Erpressung" in diesem Zusammenhang vorgeworfen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für Donnerstagabend eine Einigung innerhalb der Koalition in der Debatte um das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene angekündigt. Er werde im Nachgang des Koalitionsausschusses einen Brief an die EU-Kommission adressieren, in welchem er "eine geeinte Position" der Bundesregierung mitteilen werde, sagte Merz am Mittwoch in Stuttgart. "Wir warten mit großer Spannung auf Ihr Schreiben", sagte EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné.

Die EU-Kommission hat eine Ausweitung der EU-Zölle auf Stahl vorgeschlagen. Künftig solle jährlich nur noch halb so viel Stahl zollfrei auf den EU-Markt gelangen wie bislang, erklärte EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné am Mittwoch im Onlinedienst X. Darüber hinaus solle ein 50-prozentiger Zoll fällig werden. Brüssel will die europäische Stahlindustrie so vor der billigeren Konkurrenz aus China schützen.

Deutsche Industrieverbände haben vorsichtige Zustimmung zu den EU-Plänen für eine Ausweitung der Zölle auf Stahl geäußert. "Wir kommen nicht umhin, uns mit protektionistischen Maßnahmen auseinanderzusetzen - aus politischen und strategischen Gründen", erklärte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Peter Leibinger, am Dienstag. Deutsche Anlagen- und Maschinenbauer sowie die Stahlindustrie selbst forderten zusätzlich eine Senkung der Energiepreise.