Stéphane Séjourné

Beim Autogipfel in Brüssel ist die EU auf die Branche zugegangen, musste sich aber dennoch Kritik anhören. Die Überprüfung des Verbrenner-Aus ab 2035 werde "so bald wie möglich durchgeführt", teilte ein Sprecher von EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné am Freitag nach dem Treffen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Vertretern der Autoindustrie mit. Der Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) begrüßte die Ankündigung, warf der EU aber Unentschlossenheit vor.

Die Europäische Union will nach Angaben aus der Kommission das Verbot von Verbrennermotoren bei Neuwagen ab 2035 früher als bisher geplant überprüfen. "Die gesetzlich vorgesehene Überprüfung wird so bald wie möglich durchgeführt", teilte ein Sprecher von Industriekommissar Stéphane Séjourné am Freitag nach einem Treffen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Vertretern der Autoindustrie in Brüssel mit. Bisher war eine Überprüfung im kommenden Jahr vorgesehen.

Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Erleichterungen für knapp 38.000 mittelständische Unternehmen vorgeschlagen. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné legte am Mittwoch in Brüssel mehrere Gesetzesänderungen vor, darunter eine Lockerung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Zahlreiche Firmen mit 250 bis 750 Beschäftigten sollen demnach künftig wie kleinere Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten behandelt werden und damit einigen Vorschriften entgehen.

Die EU-Kommission hat zwei Pilotprojekten für die Produktion von Lithium in Deutschland Unterstützung zugesagt. Die Lithium-Förderung der Firma Vulcan Energy Resources in der Pfalz und ein Verarbeitungsstandort des Unternehmens Rock Tech Guben in Brandenburg stehen auf einer am Dienstag veröffentlichten Liste von Projekten, die mit EU-Geldern bedacht werden sollen. Die Liste umfasst 47 Projekte aus 13 EU-Ländern zur Verbesserung der Versorgung mit strategisch wichtigen Rohstoffen.

Angesichts des Handelsstreits mit US-Präsident Donald Trump hat die EU-Kommission der kriselnden Stahl- und Aluminiumindustrie in Europa Unterstützung zugesagt. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné kündigte am Mittwoch an, bestehende Schutzmaßnahmen gegen billige Stahlimporte zum 1. April zu verschärfen und über das kommende Jahr hinaus zu verlängern. "Unser Ziel ist es, die Einfuhren um bis zu 15 Prozent zu verringern", sagte Séjourné in Brüssel.