Stabilisierungstruppe

Eine von den USA koordinierte internationale Stabilisierungstruppe wird nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump in Kürze in den Gazastreifen entsandt. "Es wird sehr bald soweit sein", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus am Rande eines Treffens mit Staats- und Regierungschefs aus Zentralasien auf die Frage eines Journalisten. Die Gaza-Truppe ist Teil von Trumps Plan für die Verwaltung des Palästinensergebiets nach dem Krieg.

Bundesaußenminister Johann Wadephul(CDU) hat bei seiner Nahost-Reise seine Forderung nach einem UN-Mandat für einen internationalen Truppeneinsatz im Gazastreifen unterstrichen. Für einen solchen Einsatz sei "eine klare Grundlage im Völkerrecht erforderlich", sagte Wadephul am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Bahrain. Anschließend reiste er nach Israel weiter. Dort äußerte er sich zuversichtlich über die Umsetzung des Nahost-Friedensplans und kündigte an, die Reisehinweise für Israel zu lockern.

US-Außenminister Marco Rubio hat sich für eine mit Israel abgestimmte Zusammensetzung einer künftigen internationalen Stabilisierungstruppe für den Gazastreifen ausgesprochen. Es werde noch daran gearbeitet, eine entsprechende Truppe zusammenzustellen, diese müsse jedoch aus Ländern bestehen, "mit denen sich Israel wohlfühlt", sagte Rubio am Freitag bei einem Besuch eines israelischen Militärzentrums. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich laut Medienberichten gegen eine Beteiligung der Türkei an einer solchen Truppe ausgesprochen.