Caspar Veldkamp

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft am Mittwoch seinen niederländischen Kollegen David van Weel in Berlin. Im Anschluss an Gespräche im Auswärtigen Amt ist um 13.45 Uhr eine Pressekonferenz beider Minister geplant. Der vormalige Justizminister van Weel hat vor Kurzem die Leitung des niederländischen Außenministeriums übernommen.

Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp ist im Streit um mögliche Sanktionen gegen Israel zurückgetreten. Veldkamp, der sich in den vergangenen Wochen mit Kritik an der israelischen Regierung hervorgetan hatte, sagte Medienberichten zufolge am Freitagabend, er sei nicht in der Lage, "bedeutsame zusätzliche Maßnahmen" zu ergreifen, um Druck auf Israel auszuüben. Die Mitte-Rechts-Partei NSC, der Veldkamp angehört, zog sich nach dessen Rücktritt aus der Koalition zurück.  

Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp ist im Streit um mögliche Sanktionen gegen Israel zurückgetreten. Veldkamp sagte nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP am Freitagabend nach einer Kabinettsitzung, er sei nicht in der Lage, "bedeutsame zusätzliche Maßnahmen" zu ergreifen, um Druck auf Israel auszuüben.

Inmitten der anhaltenden internationalen Sorge wegen der humanitären Lage im Gazastreifen hat Schweden die teilweise Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel gefordert. "Die Situation in Gaza ist absolut entsetzlich und Israel kommt seinen grundlegenden Verpflichtungen und Vereinbarungen zu humanitärer Hilfe weiterhin nicht nach", erklärte Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson am Donnerstag im Onlinedienst X. "Schweden fordert deswegen, dass die EU den Handelsteil des Assoziierungsabkommens so schnell wie möglich einfriert", schrieb Kristersson weiter.

Die Niederlande haben zwei Minister der israelischen Regierung zu unerwünschten Personen erklärt. Betroffen seien Israels Minister für die nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, und Finanzminister Bezalel Smotrich, teilte der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp am Montagabend in einem Brief mit. Ben Gvir und Smotrich hätten "mehrfach zur Siedlergewalt gegen die palästinensische Bevölkerung aufgerufen", erklärte er. Zudem würden sie "ständig die Ausweitung der illegalen Kolonien vorantreiben und zur ethnischen Säuberung im Gazastreifen aufrufen".