Alexander Vučić

Serbiens Präsident Alexander Vucic wird am Dienstag nach China reisen, um dort in Peking mit den Präsidenten Chinas und Russlands, Xi Jinping und Wladimir Putin, zusammenzukommen. Wie Vucics Büro am Montag mitteilte, wird das serbische Staatsoberhaupt zudem an der Pekinger Militärparade anlässlich des 80. Jahrestags des Siegs über Japan im Zweiten Weltkrieg teilnehmen. 

Inmitten der seit Monaten anhaltenden Proteste gegen die politische Führung Serbiens hat das Parlament des Landes am Mittwoch eine neue Regierung gewählt. "Serbien ist die Teilungen und Blockaden leid", sagte der neu gewählte serbische Regierungschef Djuro Macut am Mittwoch im Parlament bei der Vorstellung seines Kabinetts. Macut war vor wenigen Tagen vom serbischen Präsidenten Alexander Vucic nominiert worden.

In Serbiens Hauptstadt Belgrad haben so viele Menschen wie noch nie seit Beginn der Protestwelle im November gegen Korruption und die Regierung von Präsident Alexander Vucic demonstriert. Zwischen 275.000 und 325.000 Teilnehmer protestierten nach Angaben eines unabhängigen Beobachternetzwerks am Samstag, das Innenministerium gab die Zahl der Teilnehmer mit 107.000 an. Zuvor befürchtete Ausschreitungen blieben aus. Die Polizei meldete lediglich kleinere Vorfälle am Rande der Demonstrationen.

Vor neuen Massenprotesten in Serbien haben EU und UNO die Regierung in Belgrad zur Wahrung des Demonstrationsrechts und zum Gewaltverzicht aufgerufen. "Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, das geschützt und friedlich ausgeübt werden muss, während die Sicherheit der Teilnehmer und Institutionen geschützt werden muss. Gewalt muss vermieden werden", teilte die EU in einer Erklärung mit. Brüssel verfolge die Situation in Serbien sehr genau.

Am Sonntag wählt Serbien sein neues Parlament – ein Land, das wie kaum ein anderes die Geschicke und Konflikte auf dem Balkan prägt. Warum ist diese Wahl so wichtig für Europa? Das erklärt der CDU-Außenpolitiker Peter Beyer im Gespräch mit dem stern.