Exportkontrolle

Chinas Exportkontrollen sorgen bei Firmen aus der EU für Unsicherheit. Viele Unternehmen benötigen mehr Planbarkeit - und suchen dafür außerhalb der Volksrepublik.

Nach Auffassung von EU-Handelskommissar Maros Sefcovic gilt der von Washington und Peking ausgehandelte Aufschub chinesischer Exportkontrollen für Seltene Erden auch für die EU. "Meines Erachtens ist die Vereinbarung, die zwischen den USA und China in dieser Angelegenheit getroffen wurde, erga omnes und sollte natürlich für alle gelten, einschließlich der Europäischen Union", sagte Sefcovic am Freitag vor Journalisten.

Im Handelsstreit um chinesische Exportkontrollen für Seltene Erden und Halbleiter setzt die EU auf Verhandlungen. Am Donnerstag reist ein Team aus Peking für "hochrangige Gespräche auf technischer Ebene" nach Brüssel, wie ein EU-Kommissionssprecher am Montag mitteilte. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich trotz seiner kurzfristig verschobenen China-Reise optimistisch. US-Präsident Donald Trump bestärkte derweil die Hoffnung auf eine Einigung seines Landes mit China.

Wieder einmal bestimmt die Pandemie einen EU-Gipfel. Es wird gestritten, doch in einem sind sich alle einig: Die Impfkampagne soll endlich in Fahrt kommen. Dafür will man auch die Exporte von Impfstoff erschweren.