Rückkehrzentrum

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat rechtliche Hindernisse bei der Einrichtung von so genannten Rückkehrzentren für Migrantinnen und Migranten in Staaten außerhalb der EU eingeräumt. "Wir befinden uns am Anfang eines Prozesses," sagte Dobrindt am Samstag nach einem Migrationsgipfel in München mit mehreren europäischen Amtskollegen. Es habe bereits erste "Erprobungen" und dabei auch "juristische Hürden" gegeben.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) startet einen neuen Vorstoß für so genannte Rückkehrzentren in Staaten außerhalb der EU. "Diese Zentren sollen abgelehnte Asylbewerber aus Europa aufnehmen, die nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können", sagte Dobrindt dem "Münchner Merkur" (Donnerstagsausgabe). Der Minister will das Vorhaben am Samstag bei einem Treffen mit EU-Ministerkollegen in München vorantreiben.

Die EU-Grundrechteagentur sieht die auch in Deutschland diskutierten Pläne für Abschiebezentren für Migranten in Drittstaaten kritisch. In solchen Lagern dürften keine "rechtsfreien Zonen" entstehen, warnte die Grundrechteagentur in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Sie forderte dafür strenge Auflagen wie Einzelfallprüfungen für jeden betroffenen Migranten und unabhängige Kontrollen der Zustände in solchen Lagern.