Martina Rosenberg

Die Gefahr einer militärischen Konfrontation mit Russland rückt nach Einschätzung der deutschen Geheimdienste näher. "Wir dürfen uns nicht zurücklehnen in der Annahme, ein möglicher russischer Angriff käme frühestens 2029", sagte der Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND), Martin Jäger, am Montag in einer Anhörung im Bundestag. Jäger warnte: "In Europa herrscht bestenfalls ein eisiger Frieden, der punktuell jederzeit in heiße Konfrontation umschlagen kann."

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes haben sich in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag in Berlin zu aktuellen Bedrohungslagen geäußert. Dabei warnte Martin Jäger, Präsident des Bundesnachrichtedienstes (l.), Russland sei nach Einschätzung seiner Behörde auch zu einer direkten militärischen Auseinandersetzung mit der Nato bereit. In der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums stellten sich auch Verfassungsschutzchef Sinan Selen und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten. In der Regel äußern sich die Geheimdienstchefs nur in streng vertraulichen Sitzungen. Einmal jährlich findet die Befragung öffentlich statt.

Trotz verstärkter Kontroll- und  Präventionsmaßnahmen ist die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr nicht gesunken. Die Zahlen seien "leider nicht" zurückgegangen, "aber sie sind zumindest konstant geblieben", sagte die Präsidentin des Militärischen Abschirmdiensts (MAD), Martina Rosenberg, am Montag in einer Anhörung vor dem Bundestag in Berlin. In der Gesamtheit der extremistischen Vorfälle in der Truppe habe der Rechtsextremismus den "größten Anteil". 

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes äußern sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag zu aktuellen Bedrohungslagen (10.00 Uhr). In der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums werden sich Verfassungsschutzchef Sinan Selen, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten stellen.

Der Militärische Abschirmdienst sieht eine gewachsene Spionagegefahr und warnt die Soldaten und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr. Dazu kommt: Russische Dienste sollen es auf die Ausbildung der Ukrainer an Waffen in Deutschland abgesehen haben.